Rechte Spaltung in Deutschland

Einserkastl12. Jänner 2019, 13:00
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Aber die AfD wir dadurch nicht weniger rechtsextrem

Wenn rechtsextreme Parteien sich spalten, ist das zunächst einmal eine gute Nachricht. Der deutsche André Poggenburg von der Alternative für Deutschland (AfD) hat mit einigen anderen jetzt eine Gruppierung gegründet, mit der er unzufriedene AfD-Mitglieder vom rechten Flügel vereinen will.

Das Ding soll "Aufbruch deutscher Patrioten – Mitteldeutschland" heißen. Damit ist offenbar die alte DDR gemeint, wobei dann "Ostdeutschland" nach der Vorstellung von Poggenburg wohl in Polen liegt. Poggenburg hat in mehreren Reden Nazivokabular verwendet. Er will im Herbst offenbar bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg antreten, was den Vorteil hätte, dass die AfD vielleicht doch nicht so stark wird wie befürchtet. An der Tatsache, dass die AfD selbst in weiten Teilen und mit etlichen Führungspersonen schon rechtsextrem und nicht nur rechtspopulistisch ist, wird diese Spaltung allerdings wenig ändern. Die Muster – geschickte NS-Verharmlosung, "völkische" Grundsätze, Schlechtmachen der demokratischen Grundordnung, Verschwörungstheorien et cetera – sind bei der AfD, die bei der letzten Bundestagswahl mit 12,6 Prozent in den Deutschen Bundestag einzog, ebenso massiv ausgeprägt. Die deutsche Demokratie hat auf dieses Phänomen noch keine Antwort gefunden – wie praktisch niemand in ganz Europa auf den Aufstieg der extremen Rechtsparteien. (Hans Rauscher, 11.1.2019)

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