Peter Webinger: Ein Rockmusiker für die Fremdensektion

    Kopf des Tages8. Jänner 2019, 18:07
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    Der Oberösterreicher leitet die neu geschaffene Sektion "Fremdenwesen" im FPÖ-geführten Innenministerium

    Das Innenministerium gilt derzeit als eher schlechtes Terrain, um mit einer Nähe zur ÖVP Karriere zu machen. Peter Webinger, dem eine solche Nähe nachgesagt wird, ist dort dennoch zum Leiter der neuen Sektion V "Fremdenwesen" bestellt worden. Was für die Qualifikation des Juristen spricht, der zuletzt in der Sektion III "Recht" für Asyl, Migration und Menschenrechte zuständig war – eine Zuständigkeit, die er in die neugeschaffene Sektion mitnimmt.

    Außerdem ergibt eine Nachfrage, dass Webinger der ÖVP gar nicht angehört: "Ich bin nirgends Mitglied, ich verstehe mich als Österreicher in Europa und einer globalisierten Welt."

    Ex-Mitarbeiter von Strasser

    Die Welt hat er schon während des Studiums – er studierte unter anderen im schwedischen Uppsala – kennengelernt, ihre Probleme sind ihm bewusster geworden, als er sich als junger Mitarbeiter im Büro des damaligen Innenministers Ernst Strasser mit Migrationsfragen zu befassen hatte. Er hat Flüchtlingslager besucht und sich vorgenommen, "auch die Unsichtbaren zu sehen, die keine Stimme haben. Wo sind die Ärmsten? Bei denen springt unsere Moral nicht an, die springt erst an, wenn man sie sieht."

    Dass er mit dem Bereich Migration ein "toxisches Thema" zu verantworten hat, das ihn und seine Umgebung in Kontroversen verstricken kann, ist ihm bewusst – weshalb über sein Familienleben nicht mehr bekannt ist, als dass er Familienvater ist. Nicht einmal, dass er heute, am 9. Jänner, seinen 43. Geburtstag feiert, steht in der offiziellen Biografie. Dieser ist auch nicht sein persönlicher Bezug zu Flüchtlingsfragen zu entnehmen: Er selber stammt aus einer Vertriebenenfamilie ("heute würde man Flüchtlingsfamilie sagen", wie er es selbst formuliert). Seine Eltern kamen aus dem Sudetenland ins Mühlviertel, er selbst ist in Linz aufgewachsen und hat ab 1999 neben seinem Beruf in der Rockband Nep-Tune gesungen und Gitarre gespielt.

    Im Innenministerium diente er unter mehreren Ressortchefs – es heißt, dass er sich auch politisch kaum dreinreden lasse, weil er sich als Jurist stets streng dem Recht verpflichtet fühle. Das hat ihm vielfach Kritik von Flüchtlingshilfsorganisationen eingetragen, die ihm vorgeworfen haben, dass er gelegentlich übereifrig war; etwa darin, Anzeigen zu erstatten, die dann zurückgelegt worden sind. Unbestritten ist dagegen, dass Webinger die Migrationskrise 2015 für das Innenministerium zur allgemeinen Zufriedenheit gemanagt hat. (Conrad Seidl 8.1.2019)

    • Neuer Sektionsleiter in Herbert Kickls Innenministerium: Peter Webinger.
      foto: apa/schlager

      Neuer Sektionsleiter in Herbert Kickls Innenministerium: Peter Webinger.

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