Brüssel – Im Rahmen der EU-Milliardenhilfe zur Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei haben nach Angaben der EU-Kommission bisher 1,5 Millionen Menschen humanitäre Hilfe erhalten. Sie seien nun "in der Lage, ihre Grundbedürfnisse zu befriedigen und ein Leben in Würde zu führen", sagte der zuständige EU-Kommissar Christos Stylianides am Montag in Brüssel.

Die Unterstützung der Türkei in den Jahren 2016 bis 2019 mit bis zu sechs Milliarden Euro – für humanitäre Hilfe, aber auch für nicht humanitäre Projekte – war mit dem im März 2016 geschlossenen Flüchtlingspakt vereinbart worden. Er sieht vor, dass die EU alle Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken kann. Im Gegenzug nehmen EU-Staaten der Türkei schutzbedürftige Flüchtlinge aus Syrien ab und finanzieren Hilfen für in der Türkei lebende Flüchtlinge.

Bankomatkarte für Flüchtlinge

Zur humanitären Hilfe gehört nach Angaben der EU-Kommission, dass Flüchtlinge eine Art Bankomatkarte erhalten, um Grundlegendes wie Lebensmittel, Medikamente oder ihre Miete selbst zahlen zu können. Außerdem gebe es an Bedingungen geknüpfte Zahlungen für Bildung. Bisher seien die Familien von mehr als 410.000 Kindern unterstützt worden, die regelmäßig zur Schule gehen.

Noch im November hatte der Europäische Rechnungshof allerdings kritisiert, dass die Mittel deutlich effizienter ausgegeben werden könnten. Rund die Hälfte der mit dem Geld finanzierten humanitären Projekte habe bisher nicht die geplanten Ergebnisse erzielt, hieß es. (APA, 7.1.2019)