EU-Kritik an Haftstrafe gegen Aktivisten in Bahrain

    1. Jänner 2019, 13:10
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    Der Mann hatte auf Twitter unter anderem Kritik am Krieg im Jemen geübt

    Manama – Die Europäische Union hat die Haftstrafe gegen einen bekannten Menschenrechtsaktivisten in Bahrain scharf kritisiert. Niemand solle in Haft sitzen, wenn er friedlich seine Meinung frei äußere, teilte eine Sprecherin für EU-Außenpolitik am Montagabend mit. Das oberste Berufungsgericht im autoritär geführten Bahrain hatte zuvor die fünfjährige Haftstrafe gegen Nabil Rajab bestätigt.

    Die Berufung des bekannten den Menschenrechtsaktivisten wurde zurückgewiesen. Die Entscheidung ist unwiderruflich. Rajab wurde für Äußerungen im Kurznachrichtendienst Twitter verurteilt, in denen er unter anderem Kritik am Krieg im Jemen übte. Bahrain ist Teil einer von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition, die den Jemen aus der Luft bombardiert. Zudem äußerte der 53-Jährige sich tadelnd über die Haftbedingungen in Bahrain. Amnesty International kritisierte die Justizentscheidung als "Farce".

    Auch ein Gericht in den Vereinigten Arabischen Emiraten bestätigte eine zehnjährige Haftstrafe gegen den dort inhaftierten Menschenrechtsaktivisten Ahmed Mansur. Die Behörden hatten ihm vorgeworfen, im Internet falsche Informationen und Gerüchte zu verbreiten. Amnesty International kritisierte, dass diese Entscheidung zeige, dass es in den VAE keinen Platz für freie Meinungsäußerung gebe. (APA, dpa, 1.1.2019)

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