Kurz besucht vor EU-Afrika-Forum Äthiopien und Ruanda

    6. Dezember 2018, 09:00
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    Im Fokus der Reise nach Ostafrika stehen Humanitäres und Wirtschaft

    Als die Vorbereitungen im Sommer anliefen, war noch von einem EU-Afrika-Gipfel zum Thema Migration die Rede. Später, als Österreichs Kanzler Sebastian Kurz in bei der Uno in New York auf Ruandas Präsident Paul Kagame traf, war aus dem geplanten Gipfel in Wien ein Afrika-EU-Forum zu Digitalisierung und wirtschaftlicher Zusammenarbeit geworden. Um dieses vorzubereiten, trifft Kurz am Freitag erneut Kagame. Diesmal besucht er den Vorsitzenden der Afrikanischen Union in Ruanda.

    Die Thematik des Gipfels kommt Kagame zupass. Er hat für Ruandas Wirtschaft, die nach wie vor zu 90 Prozent aus landwirtschaftlicher Subsistenzwirtschaft besteht, ehrgeizige Digitalisierungspläne. In den nächsten Jahren will der autokratische Präsident sein Land zu einer Hightech-Drehscheibe machen. Eine "Entwicklungsdiktatur", die auch auf Kosten der Bevölkerung gehen könnte, warnen Experten.

    Trotz starker demokratiepolitischer Defizite ist Ruanda für die europäische Wirtschaft eines der interessanteren Länder des afrikanischen Kontinents, sowohl der "Ibrahim Index of African Governance" als auch das "Doing Business"-Ranking der Weltbank führt Ruanda als Land mit den besten Bedingungen auf dem Kontinent an. Die Korruption ist eine der niedrigsten in ganz Afrika, und es herrscht weitgehend juristische Sicherheit für Unternehmen. Der Kanzler wird auch von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

    Schwerpunktland Äthiopien

    In Äthiopien, seit 1992 ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, liegt beim Kanzlerbesuch am Donnerstag und Samstag der Fokus auf humanitärer Hilfe. Kurz trifft Äthiopiens ehrgeizigen Premierminister Abiy Ahmed. Er ist erst seit April im Amt, doch ein Friedensschluss mit Eritrea, die Freilassung politischer Gefangener und die langsame Öffnung der Wirtschaft machen ihn auch aus europäischer Sicht zur Zukunftshoffnung.

    In den letzten Monaten dominierten allerdings in Äthiopien wieder gewaltsame ethnische Konflikte. Im Osten des Landes wird Kurz eine Ansiedlung für Binnenflüchtlinge besuchen. Äthiopien ist das Land mit den meisten Binnenvertriebenen weltweit: Mehr als eine Million Äthiopier mussten zwischen Jänner und Juni ihren Heimatort verlassen. (Manuela Honsig-Erlenburg, 6.12.2018)

    • Der äthiopische Premier Abiy Ahmed bekommt Besuch.
      foto: michel euler/pool via reuters

      Der äthiopische Premier Abiy Ahmed bekommt Besuch.

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