Die Vergangenheit dieser Bundesregierung, auch wenn sie nur knapp ein Jahr misst, ist glorreich und phänomenal, einzigartig und berückend, wenn man den Worten ihrer Proponenten folgen will. Aber so ist das eben, wenn Staatslenker und Staatsdenker zu einer Bilanz laden, wie Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache das am Dienstag getan haben. Und wie wird die Zukunft? Ähnlich phänomenal, ganz sicher.

Zu den großen Themen, denen sich die türkis-blaue Bundesregierung 2019 widmen will, gibt es vorläufig nur vage Absichtserklärungen und Allgemeinplätze, die es schwermachen, diese Vorhaben einer Wertung zu unterziehen. Die Digitalisierung des Landes, die Lösung des Pflegethemas inklusive einer nachhaltigen Finanzierung sowie, no na, eine Steuerreform sind ebenso sinnvolle wie nachvollziehbare Projekte, deren Wert und Nutzen in der konkreten Umsetzung zu erkennen sein werden.

Was diese Regierung zweifellos auszeichnet, ist der fehlende Streit in der Öffentlichkeit. Selbst Meinungsverschiedenheiten wie etwa zum niederösterreichischen Landesrat Gottfried Waldhäusl werden sehr zivilisiert und ohne Häme vorgetragen. Da wünscht man sich gerade vom Kanzler mehr Klarheit in der Beurteilung: Wenn einer so fehl am Platz ist wie Waldhäusl in der Landesregierung, dann möge man das doch aussprechen, in aller Harmonie. Das muss dem Partner zumutbar sein. (Michael Völker, 4.12.2018)