Slowakischer Parlamentspräsident überstand Absetzungsvotum

    21. November 2018, 22:50
    posten

    Trotz Zweifeln an Rechtmäßigkeit seines Doktortitels

    Bratislava – Trotz Zweifeln an der Rechtmäßigkeit seines Doktortitels bleibt Nationalistenchef Andrej Danko slowakischer Parlamentspräsident. In einer geheimen Abstimmung am Mittwochabend votierten zwar 61 von 90 anwesenden Abgeordneten für die Amtsenthebung des formell zweithöchsten Repräsentanten der Slowakischen Republik.

    Zu seiner Absetzung wären mindestens 76 Stimmen erforderlich gewesen, also die absolute Mehrheit der insgesamt 150 Parlamentsabgeordneten.

    Die meisten Parlamentarier der Regierungskoalition blieben der Abstimmung fern, nur 26 sprachen ihm aktiv ihr Vertrauen aus, ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme. Mehrere bürgerliche Oppositionsparteien hatten den Absetzungsantrag gegen Danko eingebracht, nachdem Medienberichte über seine Rigorosumsarbeit für Aufsehen gesorgt hatten.

    Der Doktor der Rechtswissenschaften, der auch Parteichef der mitregierenden rechtspopulistischen Nationalpartei SNS ist, soll demnach seine Doktorarbeit im Jahr 2000 großteils aus Abschriften von fünf Publikationen anderer Autoren zusammengesetzt haben. Er selbst warf der Tageszeitung "Dennik N", die diesen Verdacht durch einen Vergleich von Textauszügen untermauert hatte, Lüge und Rufschädigung vor.

    Mehrwöchige Farce

    Der Zeitungsveröffentlichung war eine mehrwöchige Farce vorausgegangen. Unter anderem hatte Danko seiner Universität vorübergehend verboten, die Doktorarbeit Journalisten zugänglich zu machen. Als auch zahlreiche Wissenschafter öffentlich gegen diesen ungewöhnlichen Schritt protestierten, da er den Ruf der slowakischen Universitäten in Gefahr bringe, hob Danko das Verbot wieder auf. (APA, 21.11.2018)

    • Nationalistenchef Andrej Danko (links) bleibt slowakischer Parlamentspräsident.
      foto: reuters/radovan stoklasa

      Nationalistenchef Andrej Danko (links) bleibt slowakischer Parlamentspräsident.

    Share if you care.