Brexit: Heißer November für Theresa May

    Ansichtssache17. November 2018, 08:00
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    Viele Monate dauerte das Tauziehen zwischen dem Kontinent und der Insel, um einen für alle Seiten tragbaren Vertrag zum Austritt Großbritanniens aus der EU zu erzielen. Schauplatz der finalen, dramatischen Phase ist aber vor allem eine Londoner Adresse: Downing Street 10. Eine spannende Woche in sechs Schlüsselszenen.

    foto: ap photo/matt dunham

    Szene 1: Hürde Kabinett

    Zu Wochenbeginn verdichten sich auf beiden Seiten des Ärmelkanals die Anzeichen, dass es einen "Deal" zwischen der EU und den Briten geben könnte. Dienstagabend dann endlich die seit Monaten erwartete Schlagzeile: "Durchbruch!" Premierministerin Theresa May geht aber nicht sofort mit Details an die Öffentlichkeit, sondern lädt zunächst ihre Kabinettsmitglieder zu Einzelgesprächen in den Regierungssitz ein. Diese verlassen die Konsultationen unterschiedlich gestimmt. Liam Fox, Staatssekretär für Handel, und Außenminister Jeremy Hunt (Bild) wirken zum Beispiel recht entspannt.

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    foto: parbul tv/handout via reuters tv

    Szene 2: Hürde Unterhaus

    Am Mittwoch absolviert Theresa May im Parlament eine Fragestunde zum Brexit-Vertragsentwurf, tags darauf präsentiert sie ihn offiziell den Abgeordneten. Traditionell sitzen einander das Regierungs- und das Oppositionslager im House of Commons gegenüber – also hat die Premierministerin bei ihren Reden stets Jeremy Corbyn und Co im Blick. Mays erbittertste Feinde wetzten allerdings ihre Messer hinter ihrem Rücken: auf den Bänken der eigenen Partei.

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    foto: imago/i images/martyn wheatley

    Szene 3: Scheinbare Entspannung am Abend

    Nach absolvierter Fragestunde im Unterhaus ruft Theresa May am Mittwochnachmittag ihr Kabinett neuerlich in der Downing Street zusammen. Nach fünf langen Stunden tritt die Premierministerin am Abend vor das Haus und gibt betont gelassen bekannt, dass sie am Ende einer "sehr lebhaften" Diskussion die Unterstützung ihres Regierungsteams für den Brexit-Vertrag bekommen habe. Der 585-seitige Text wird Minuten später im Internet publiziert.

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    foto: victoria jones/pa via ap

    Szene 4: Rückschlag durch Ministerrücktritte

    Alles in Butter? Mitnichten. Kaum zwölf Stunden nach Theresa Mays Auftritt vor Downing Street 10 twittert Brexit-Minister Dominic Raab (Bild) am Donnerstag, er könne den Austrittsvertrag "nicht mit gutem Gewissen" unterstützen. Er trete daher zurück. Zwei weitere Kolleginnen und ein Kollege ziehen nach. Seit Beginn der Brexit-Verhandlungen gab es mehr als ein Dutzend Rücktritte und Neubesetzungen.

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    foto: reuters/peter nicholls

    Szene 5: Offenes Misstrauen gegen May

    Fast hat es den Anschein, als ob das Aushandeln eines Brexit-Vertrags die vergleichsweise leichtere Übung für Regierungschefin Theresa May gewesen wäre. Denn jetzt fangen ihre Probleme erst richtig an: Sie kommen aus dem eigenen Lager und sind verkörpert in der Person von Jacob Rees-Mogg. Der Träger eines Seitenscheitels und etwas zu großer Zweireiher anzüge ist die giftige Speerspitze der Brexit-Hardliner im Tory-Flügel. Er will selbst Parteichef werden und betreibt offensiv ein Misstrauensvotum gegen May.

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    foto: reuters/peter nicholls

    Szene 6: Und nun?

    Unterwegs – aber wohin? Alles andere als geebnet ist der Weg für Theresa May und die Briten in den kommenden Tagen und Wochen. Doch immerhin sind nun ein paar Orientierungspflöcke eingeschlagen worden: Am Montag treffen einander die Europaminister, und am 25. November geht ein Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel über die Bühne. Anfang Dezember kommt es zum Showdown in London bei der Abstimmung im Parlament.

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    foto: reuters/toby melville

    Epilog

    Eine der wenigen Sicherheiten in Downing Street 10: The Right Honourable Larry, "Chief Mouser to the Cabinet Office", der sein Amt 2011 angetreten hat, wird seinen Job behalten. Jener seiner Chefin Theresa May wackelt hingegen. (Gianluca Wallisch, 17.11.2018)

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