Wenn die Patenttrolle zweimal klingeln

    17. November 2018, 12:00
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    Wer träumt nicht davon, etwas zu erfinden und damit reich zu werden. Bevor das gelingt, muss das Patent aber gesichert sein.

    Manchmal sind es lange Planungsphasen und viel Recherche, oft aber ist es auch ein Geistesblitz, der zu einer Idee führt, um die herum dann ein Unternehmen gegründet wird. Wer es wagt, sich unternehmerisch zu betätigen, hat zu Beginn viele Aufgaben. Allen voran braucht es eine Finanzierung für das Vorhaben, gefolgt von Räumlichkeiten, Business-Plan, Mitstreiter, weiterer Finanzierung. In all diesem Trubel passiert dann oft Folgendes: Kaum ist eine Idee lanciert, ein Produkt am Markt, klopft jemand an und behauptet, dass er das Patent genau auf diesen Output hält. Ablösesummen oder Rechtsstreitigkeiten sind dann die Folge.

    "Für junge Unternehmen kann das der Todesstoß sein", sagt Helmut Geil, Chef vom Versicherungsmakler Aon Austria. Denn weder können sich Start-ups höhere Ablösesummen leisten noch einen Rechtsstreit durchhalten. Vor allem dann nicht, wenn Patentinhaber aus den USA anklopfen und der Gerichtsstand in Amerika liegt. Dass Gründer mit so einer Aktion in die Enge getrieben werden, komme laut Geil "gar nicht so selten vor". Genaue Zahlen könne man nicht nennen, weil die Dunkelziffer hier – so wie bei der Cyberkriminalität – hoch sei und viele einfach die geforderte Summe bezahlen, womit der Fall dann auch nicht publik wird.

    Teuer und zeitaufwendig

    Es sind Profis, die mit dieser Masche die Gründer ausnehmen wollen. Sogenannte Patenttrolle. Sie kaufen aus Konkursen Unternehmenshüllen, in denen noch Patente stecken. Durch den Kauf der Firma geht das Recht der Patente an den Käufer über. Dieser wartet dann, bis etwas auf den Markt kommt, das so ähnlich ist, und dann "werden die Trolle aktiv", sagt Geil. Die Abwehr sei in so einem Fall nicht nur teuer, sondern auch zeitintensiv. Es folgen Gutachten, inwieweit sich Produkte decken oder voneinander unterscheiden. Zeit und Geld sind aber genau die Komponenten, an denen es Neugründern am meisten mangle.

    Beim Versicherungsmakler Aon hat man sich daher einen Schutz für solche Fälle ausgedacht. "Intellectual Property" heißt die Versicherung, die helfen soll, wenn Patenttrolle vor der Türe stehen. Grob zusammengefasst umfasst die Versicherung einen Schutz bei der Prüfung der Haftpflichtfrage, bei der Abwehr unberechtigter Ansprüche sowie die Freistellung der Versicherten von Kosten, Vermögensschäden und dem Rücknahmeaufwand.

    Sorgfältige Prüfung

    Eine sorgfältige Prüfung, ob es bereits ein Patent auf ein Produkt gibt, ersetzt die Versicherung freilich nicht. Denn wer wissentlich und ohne vorherige Kenntnis handle oder bereits anhängige Verfahren aus so einem Titel habe, ist von der Haftung ausgeschlossen, erklärt Geil den Leistungsumfang.

    Seit fünf Jahren gibt es diese Versicherung in der Aon-Gruppe, seit zwei Jahren steige aber die Sensibilität für das Thema, sagt Geil. Patentverletzungen hätten in den vergangenen Jahren in Summe eine erhöhte Aufmerksamkeit erfahren. So gebe es bei Messen im asiatischen Raum immer wieder Patentschützer, die von Stand zu Stand gehen und nur darauf achten, ob die angebotenen Produkte Unikate sind oder nicht.

    Steigendes Interesse

    Noch sei der Patentschutz nicht das Thema, bei dem alle dabei sein wollen, "aber es wird immer interessierter zugehört".

    Geil vergleicht das Thema gerne mit Cyberangriffen. Vor ein paar Jahren hätte es niemand für möglich gehalten, dass von außen in eine Produktion eingegriffen und diese stillgelegt werden kann. Heute – viele Angriffe später – "haben die Unternehmer das am Radar", so Geil. Und nicht nur das: Eine digitale Geldbörse mit Bitcoins, um Erpresser zu bezahlen, gehört heute auch schon oft dazu. (APA, 17.11.2018)

    • Ein Troll ist ursprünglich ein Kobold oder Dämon der nordischen Mythologie. Patenttroll ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patentrechte in einer nach Ansicht mancher Marktteilnehmer unangemessenen Weise benutzen.
      foto: reuters/lefteris karagiannopoulos

      Ein Troll ist ursprünglich ein Kobold oder Dämon der nordischen Mythologie. Patenttroll ist eine abwertende Bezeichnung für Personen oder Unternehmen, die Patentrechte in einer nach Ansicht mancher Marktteilnehmer unangemessenen Weise benutzen.

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