Was nun als möglicher Indikator für Ungereimtheiten gilt, dürfte noch genauer zu diskutieren sein. Ist es der Pool, das Auto oder die dicke Uhr?
Wien – Was in manch anderen Ländern längst gang und gäbe ist, schlägt in Frankreich seit Tagen hohe Wellen. Budgetminister Gérald Darmanin hatte angekündigt, dass die Steuerfahnder ab nächstem Jahr in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Instagram gezielt nach Ungereimtheiten im Lebensstil der Steuerpflichtigen Ausschau halten werden.
Schließlich üben sich die meisten User dieses Netzwerks nicht gerade in Bescheidenheit, oft steht die Selbstdarstellung im Vordergrund. Passen gepostete Bilder von Luxusreisen oder teuren Autos eines Bürgers nicht zur Steuererklärung, will die Finanz genauer hinschauen. "Wenn Sie häufig auf Fotos mit einem Luxusauto zu sehen sind und Sie haben nicht die nötigen Mittel dafür, kann es sein, dass Ihr Cousin oder Ihre Freundin Ihnen den Wagen geliehen hat – oder auch nicht", sagte Darmanin dem französischen Sender M6.
Dem Minister zufolge ist das Vorhaben, das er als "Experiment" bezeichnet, mit der Datenschutzbehörde CNIL abgesprochen, und diese habe grünes Licht erteilt. Die Fahnder würden bloß Bilder und Informationen aus öffentlich zugänglichen Profilen ins Visier nehmen. Zudem sei die Recherche in sozialen Netzwerken nur ein Zusatzinstrument im Kampf gegen Steuersünder.
Die Idee wird heftig diskutiert – natürlich auch in den sozialen Medien. Dort sparen die die User auch nicht mit Hohn und Spott über Darmanins Pläne.
In Österreich nicht geplant
Ein derartiges Vorgehen sei in Österreich weder Usus noch künftig angedacht, heißt es auf STANDARD-Anfrage im Finanzministerium. Wohl aber würden bei organisierter Steuerkriminalität und vermutetem Großbetrug Risikoprofile erstellt, die auch Informationen aus sozialen Netzwerken nicht aussparen.
In Großbritannien, Kanada oder Australien durchforsten Finanzbehörden die sozialen Netzwerke bereits regelmäßig, um Steuersündern zu entlarven. Griechische Finanzämter nutzen hingegen über Google Maps öffentlich einsehbare Satellitenbilder für die Recherche. Zugeknöpft geben sich die Schweizer Behörden: Die Finanzdirektion Zürich weist laut Berner Zeitung darauf hin, dass man alle öffentlich zugänglichen Informationen nutzen dürfe, also auch aus sozialen Netzwerken. Keine Auskunft gab es darüber, ob man dies auch mache – da will sich die Behörde offenbar nicht in die Karten schauen lassen. (aha, rebu, 15.11.2018)