Donau-Uni: Uniko gegen Aufnahme ins Universitätsgesetz

    13. November 2018, 15:12
    13 Postings

    "Kann nur Schlusspunkt sein und nicht Anfang"

    Wien – Die Universitätenkonferenz (Uniko) lehnt die von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) geplante Aufnahme der Donau-Universität Krems ins Universitätengesetz (UG) zum derzeitigen Zeitpunkt ab. Die Maßnahme sei "in sich widersprüchlich", deren Zweck "weder rechtstechnisch noch inhaltlich nachvollziehbar", heißt es in der Stellungnahme zum Gesetzesentwurf, dessen Begutachtungsfrist Mittwoch endet.

    Wirklich ins UG überführt wird die mittlerweile als Universität für Weiterbildung Krems (UWK) firmierende Donau-Uni mit der Novelle nicht. Vielmehr wird sie vorerst nur in die Auflistung der dann 22 Universitäten aufgenommen. Das eigens für sie geschaffene Donau-Uni-Gesetz (mittlerweile UWK-Gesetz) bleibt vielmehr in Geltung. Eine allfällige Integration in das UG werde erst "nach der Fertigstellung der Studie zum System der wissenschaftlichen Weiterbildung im Rahmen der Anpassungen der einschlägigen Bestimmungen erfolgen", heißt es in den Erläuterungen.

    Genau daran stößt sich die Uniko: Als Ziel der Maßnahme werde in den Erläuterungen zur Novelle die "bessere Sichtbarkeit" der Uni bzw. deren "Einbindung in künftige Überlegungen zur Gestaltung der wissenschaftlichen Weiterbildung" genannt. Das entspreche aber nicht den Aufgaben des UG: "Es handelt sich um Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit bzw. um strategische politische Absichtserklärungen, die grundsätzlich nicht Gegenstand einer gesetzlichen Regelung sein können und auch nicht sollen."

    "Nur Schlusspunkt" der Integration

    Eine Aufnahme der Donau-Uni könne "nur der Schlusspunkt unter eine allfällige Integration in das UG 2002 sein, die strukturelle und rechtliche Änderungen erfordert, und nicht deren Anfang", so die Uniko. Abgesehen davon müssten auch noch Fragen wie etwa Finanzierung oder Studienangebot geklärt werden. "Nicht nachvollziehbar" ist für die Uniko außerdem, warum sich der Bund in einer 15a-Vereinbarung dazu verpflichten will, seinen Anteil am Globalbudget der Donau-Uni zu verdoppeln. Dies widerspreche der gerade ins UG aufgenommenen Neuregelung der Uni-Finanzierung, die vor allem auf die Entwicklung der Zahl der prüfungsaktiven Studenten abstellt.

    Keine Einwände gegen die Aufnahme ins UG hat dagegen die Danube Rectors' Conference (DRC), in der neben Hochschulen aus 14 anderen Staaten auch die Donau-Uni und andere österreichische Unis vertreten sind. (APA, 13.11.2018)

    Share if you care.