Maas pocht bei Besuch in China auf Rettung von INF-Vertrag durch Europa

    12. November 2018, 06:20
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    "Wir vertreten die Auffassung, dass all diese Fragen der Rüstungskontrolle und der Abrüstung Gegenstand multilateraler Vereinbarungen sein sollten"

    Peking/Berlin – Nach dem angedrohten Ausstieg der USA aus einem wichtigen Abrüstungsvertrag mit Russland hat der deutsche Außenminister Heiko Maas ein weitergefasstes Nachfolgeabkommen unter Einbeziehung Chinas ins Gespräch gebracht. "Wir vertreten die Auffassung, dass all diese Fragen der Rüstungskontrolle und der Abrüstung Gegenstand multilateraler Vereinbarungen sein sollten", sagte Maas am Montag zum Auftakt seines Antrittsbesuchs in Peking.

    China sei in Zukunft noch mehr als in der Vergangenheit ein Spieler, auf den bei diesem Thema geschaut werde, so Maas. Die USA beschuldigen Moskau, den sogenannten INF-Vertrag verletzt zu haben und wollen ihn deshalb aufkündigen. INF steht für "Intermediate Range Nuclear Forces" und ist eine Vereinbarung aus dem Jahr 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion. Sie untersagt den Bau und Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen oder Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern.

    Washington begründet seinen Ausstieg auch damit, dass der Vertrag die USA binde, während aufstrebende Militärmächte wie China, Nordkorea oder der Iran sich mit Mittelstreckenraketen bewaffneten. Europa wolle den INF-Vertrag retten, sagte Maas in Peking. Es müsse angestrebt werden, diese Fragen so multilateral wie möglich zu regeln: "Dabei interessiert uns auch die Haltung Chinas." (APA, 12.11.2018)

    • Deutschlands Außenminister Heiko Maas sprach sich in China vehement für Rüstungskontrolle aus.
      foto: imago

      Deutschlands Außenminister Heiko Maas sprach sich in China vehement für Rüstungskontrolle aus.

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