Seehofer bestätigt Rückzug von CSU-Spitze, bleibt aber Innenminister

    12. November 2018, 11:46
    152 Postings

    Der CSU-Chef nennt vorerst keinen genauen Zeitpunkt für seinen Rückzug

    München – Knapp einen Monat nach den schweren Verlusten der CSU bei der Landtagswahl in Bayern und unter massivem Druck der eigenen Parteibasis hat Horst Seehofer seinen Rücktritt als CSU-Chef angekündigt. Eine entsprechende persönliche Erklärung lieferte er am Montagvormittag. "Ich werde das Amt niederlegen", sagte Seehofer. Wann er gehe, wollte er noch nicht konkret sagen. Schon zuvor machte er am Sonntagabend in einer Sitzung der engsten CSU-Spitze seine Entscheidung deutlich. Innenminister will er aber vorerst bleiben. "Das Amt des Bundesinnenministers ist von dieser Entscheidung in keiner Weise berührt", sagte er.

    Damit gibt er den Weg für die Wahl eines Nachfolgers auf einem Sonderparteitag Anfang des kommenden Jahres frei, wie die Deutsche Presseagentur übereinstimmend aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Als mit Abstand aussichtsreichster Nachfolgekandidat für den CSU-Chefposten gilt inzwischen der alte und neue bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Der 51-Jährige würde Seehofer dann schon zum zweiten Mal beerben, nachdem er im März schon den Posten des Regierungschefs in dem deutschen Bundesland von ihm übernommen hatte.

    Neuer Koalitionsvertrag

    Mit einem Rücktritt Seehofers als CSU-Chef war in den vergangenen Wochen immer stärker gerechnet worden. Als vorrangig galt zunächst die Bildung einer Regierung in Bayern, wo die CSU nach dem Verlust der absoluten Mehrheit nun auf einen Koalitionspartner angewiesen ist. Der Koalitionsvertrag mit den Freien Wählern ist aber nun unterschrieben, Söder als Ministerpräsident wiedergewählt und vereidigt, an diesem Montag soll noch das Kabinett benannt werden. Seehofer, der auch deutscher Innenminister ist, kündigte in der Sitzung an, sich nach der Vereidigung "im Laufe der Woche" konkret zu seiner Zukunft erklären zu wollen.

    Zuvor hatte es geheißen, Seehofer wolle auch sein Amt als Innenminister abgeben. Dies wollte er nun nicht mehr so bestätigen. An dem abgestuften Plan gibt allerdings bereits wieder Kritik. Die deutsche Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Seehofer zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Es dürfe bei der inneren Sicherheit "keine Hängepartie" geben. (APA, 11.11.2018)

    • Artikelbild
      foto: reuters fotograf: fabrizio bensch
    Share if you care.