Demokraten könnten zwei weitere US-Senatssitze gewinnen

    9. November 2018, 07:29
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    Die Republikanerin Martha McSally ist bei der Auszählung in Arizona in Rückstand geraten. In Florida gibt es Ungereimtheiten und eine Neuauszählung

    Washington – Bei der Auszählung von Stimmen für den US-Senat hat es in der Nacht auf Freitag zwei Überraschungen gegeben. In den Bundesstaaten Arizona und Florida, wo in der Wahlnacht republikanische Siege vorausgesagt worden waren, scheint eine Umkehrung der Verhältnisse plötzlich wieder möglich. Ein Sieg der Demokraten in diesen beiden Bundesstaaten würde das Verhältnis im Senat, wo 51 republikanische Siege bereits sicher feststehen, nicht mehr ändern. Er würde allerdings für wesentlich knappere Abstimmungen sorgen und es Präsident Donald Trump erschweren, mit Nominierungen für Höchstrichter und Kabinettsmitglieder durchzukommen.

    Vor allem in Arizona scheint ein demokratischer Sieg nun wieder denkbar. Nach Einlangen weiterer Stimmzettel aus Bezirken rund um die Hauptstadt Phoenix ist die demokratische Kandidatin Kyrsten Sinema mit einem Abstand von 0,5 Prozentpunkten in Führung gegangen. Sinema war in der Wahlnacht mehr als einen Prozentpunkt hinter ihrer republikanischen Konkurrentin Martha McSally gelegen. Allerdings sind noch immer mehrere hunderttausend Stimmzettel ausständig. Weil nicht sicher ist, aus welchen Gebieten rund um Phoenix sie kommen, lässt sich keine Voraussage darüber treffen, wen diese Stimmen eher bevorzugen könnten.

    Auch in Florida, wo am Wahlabend noch der republikanische Gouverneur Rick Scott einen Prozentpunkt vor seinem demokratischen Herausforderer Bill Nelson lag, ist das Rennen seither enger geworden. Laut aktuellem Auszählungsstand liegt Scott nur noch rund 0,2 Prozentpunkte voran. Offenbar sind im Broward County noch Stimmen unausgezählt. Das Gebiet nahe Fort Lauderdale gilt als eine Hochburg der Demokraten.

    Neue Ungereimtheiten

    In dem Wahlbezirk hatte es zuvor auch Berichte über Ungereimtheiten gegeben. Bei einem Blick auf die Ergebnisse stellte sich heraus, dass mehr als drei Prozent der Wähler ihre Stimme zwar im Rennen um den Gouverneursposten, nicht aber bei der Senatswahl abgegeben hatten. In allen anderen Wahlbezirken hatte diese Differenz maximal einen Prozentpunkt betragen. Die Demokraten wollen daher untersuchen lassen, ob es bei der maschinellen Auszählung der Stimmen zu Fehlern gekommen ist. Allerdings dürfte es sich mit größerer Wahrscheinlichkeit um das Resultat eines schlecht gestalteten regionalen Wahlzettels handeln, auf dem das Rennen um den Senat an einer unauffälligen Stelle abseits der anderen Rennen platziert war.

    US-Präsident Trump streute auf Twitter zusätzlich Unsicherheit. Er schrieb ohne Nennung weiterer Details oder Indizien von einem "Korruptionsskandal" in Broward County in Zusammenhang mit der Wahl. Ebenfalls ohne Nennung von Beweisen behauptete er, der Sieg des Republikaners Rick Scott stehe dort bereits fest.

    Tatsächlich ist laut örtlichen Medien nicht sicher, wie viele Stimmen noch nicht ausgezählt sind. Ziemlich wahrscheinlich scheint aber, dass es zu einer Neuauszählung kommen wird: Die Wahlgesetze sehen einen automatischen "Recount" per Hand vor, wenn das Ergebnis einen Unterschied von weniger als 0,25 Prozentpunkten ausmacht. Liegt er unter 0,5 Prozentpunkten, gibt es eine maschinelle Neuauszählung. Das könnte beim Rennen um den Gouverneursposten der Fall sein, wo der Republikaner Ron DeSantis und der Demokrat Andrew Gillum nur 0,47 Punkte auseinanderliegen. Nelson rief bereits am Donnerstag zu Spenden auf, um mögliche Kosten zu decken.

    Nelson und Gillum haben inzwischen Fachanwälte angeheuert, die den etwaigen Prozess einer Neuauszählung begleiten sollen. Gillums Anwalt Barry Richard hatte im Jahr 2000 den Präsidenten George W. Bush vertreten. Schon damals war Florida Schauplatz dramatischer Szenen, als die Stimmen für die Präsidentenwahl zwischen Bush und seinem Widersacher Al Gore nachgezählt werden mussten, was dann wiederum auf Antrag Bushs vom Supreme Court gestoppt wurde. Bush gewann schließlich mit einem Vorsprung von 537 Stimmen. (Manuel Escher, 9.11.2018)

    Die Passagen über den möglichen Verlauf einer Neuauszählung in Florida in den letzten beiden Absätzen sind der APA entnommen.

    • Die Demokratin Kyrsten Sinema könnte doch noch Senatorin von Arizona werden.
      foto: ap / rick scuteri

      Die Demokratin Kyrsten Sinema könnte doch noch Senatorin von Arizona werden.

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