Wilde Gerüchte über Personalrochaden nach BVT-Affäre

    8. November 2018, 16:55
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    Die BVT-Affäre befeuert Spekulationen über Kickl und Goldgruber

    Wien – Nachhaltiger als unter der ersten schwarz-blauen Regierung ist die Ministerauswahl der Ära Kurz schon lange: Im Jahr 2000 hängte Michael Krüger seinen Job als Justizminister schon nach einem Monat Amtszeit an den Nagel. Dieses Mal stehen die Chancen aber gut, dass die Regierung ihr zweites Jahr vollständig beginnt.

    Wackelkandidaten gibt es allerdings, vor allem in den Reihen der Freiheitlichen. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat ihre Position nach einem turbulenten ersten Halbjahr mittlerweile etwas stabilisiert. Sie könnte jedoch "Opfer" einer Rochade werden, die eine zentrale Parteifigur entlasten soll: den ehemaligen FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Dieser hat im Innenministerium die BVT-Affäre am Hals, deren Ausmaß durch die Handlungen seines Umfelds erst auf die bekannt große Dimension anschwoll.

    Kickl hat sich sachpolitisch in den vergangenen Jahren überwiegend mit Sozialpolitik beschäftigt, ein Wechsel ins Sozialministerium wäre also ebenso nachvollziehbar wie gesichtswahrend. Als möglicher Nachfolger wird der langjährige Nationalratsabgeordnete Harald Stefan (FPÖ) genannt, dessen Mitgliedschaft in der hart rechts stehenden Burschenschaft Olympia problematisch werden könnte.

    Eine Rochade auf Ministerebene hätte den Nachteil, dass sie wie ein Schuldeingeständnis wirkt. Deshalb wollen dem Vernehmen nach weder die FPÖ noch Kickl selbst, dass er geht. Im Notfall könnte Generalsekretär Peter Goldgruber weggelobt werden, etwa zum Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit. Oder er schnappt der derzeitigen Generaldirektorin Michaela Kardeis die Stelle als USA-Verbindungsbeamtin weg.

    Beim BVT sitzt momentan Peter Gridling relativ fest im Sattel. Ambitionen werden Vize Dominik Fasching nachgesagt, der mit seinem Auftritt im U-Ausschuss jedoch einige Parlamentsfraktionen verärgerte.

    Auch Kabinettsmitarbeiter Udo Lett wird Lust auf einen Wechsel ins BVT attestiert, er mischte jedoch in der BVT-Affäre zu sehr mit. Die Sportabteilung im Innenministerium, zu der Extremismusreferatsleiterin G. versetzt werden sollte, ist momentan nicht mehr frei. Diese leitet nun Andrea Rödlach, die Ehefrau des ehemaligen Landwirtschaftsministers Andrä Rupprechter (ÖVP). (fsc, 8.11.2018)

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