Israels Premier Netanjahu Ende November in Wien

    8. November 2018, 10:54
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    Teilnahme an Konferenz zur Bekämpfung von Antisemitismus – Weiter keine Kontakte zu FPÖ-Ministern

    Wien – Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu kommt am 20. und 21. November nach Wien, teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch mit. Geplant sind nicht nur bilaterale Gespräche, sondern auch Netanjahus Teilnahme an der Konferenz zur Bekämpfung von Antisemitismus und Antizionismus, hieß es.

    Allerdings wird es im Zuge des Wien-Besuchs keinerlei Kontakte zu FPÖ-Ministern geben. Auch ein Treffen mit Außenministerin Karin Kneissl sei nicht geplant. Seit die FPÖ an der Regierung beteiligt ist, hat Israel die diplomatischen Beziehungen zu Österreich zurückgeschraubt. Mit Ministerien, die von FPÖ-Ministern geleitet werden, wird nur auf Beamtenebene verkehrt.

    Gute Beziehungen zu ÖVP

    Die Beziehungen zwischen Netanjahu und Kurz gelten hingegen als sehr gut. Auch beim persönlichen Zusammentreffen mit Netanjahu in Israel seien die Bemühungen im Kampf gegen Antisemitismus zur Sprache gekommen, und nun komme der israelische Premier nach Österreich, betonte Kurz beim Ministerrat. An der Konferenz werden auch hochrangige Vertreter von jüdischen Gemeinden weltweit und Persönlichkeiten aus Politik und Wissenschaft teilnehmen.

    Österreich sei sich seiner Verantwortung für die jüdischen Gemeinden bewusst, hieß es außerdem im Ministerratsvortrag. Aufgrund des in ganz Europa erstarkenden Antisemitismus und der damit verbundenen steigenden zahlen der Auswanderungen von Juden aus Europa sei eine längerfristige Sicherung jüdischen Lebens in Österreich und Europa bedroht. Im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes mache sich Österreich dafür stark, dass in den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates auch der besondere Schutz jüdischer Institutionen und Gemeinden in Europa aufgenommen wird. (APA, red, 7.11.2108)

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