Polizei will "Information statt Repression" bei E-Scootern

    5. November 2018, 16:30
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    Es herrsche bei vielen Benutzern noch Unwissen über die rechtliche Einschätzung

    Wien – Zwei Unfälle, in die Fahrer von Elektro-Scootern verwickelt waren, sorgen erneut für Debatten über die relativ neuen Verkehrsteilnehmer in Wien. Eine Achtjährige wurde auf einem Gehsteig von einem E-Scooter-Fahrer gerammt. Schlimmer erwischte es am Samstagabend einen 19-Jährigen – er stürzte mit dem Elektro-Tretroller in den Wien-Fluss und musste von der Berufsrettung geborgen werden.

    Mehr als 1000 E-Scooter in Wien

    Momentan sorgt vor allem der durch drei Anbieter ermöglichte Verleih der Fahrzeuge für einen Boom – überall in der Stadt sind die Scooter seit Anfang September zu sehen. Bird, Lime und Tier heißen die Firmen, die die flotten Tretroller – sie fahren in einer Geschwindigkeit von bis zu 25 km/h – zur Verfügung stellen. Mehr als 1000 Stück sollen im Umlauf sein. Gebucht bzw. bezahlt wird via App und Kreditkarte. Die Tarife liegen bei einem Euro Ausleihgebühr und 15 Cent pro angefangener bzw. verbrauchter Minute.

    Polizei sieht Informationsbedarf

    Anders als in den restlichen Bundesländern erkennt Wien die E-Roller nicht als Kleinfahrzeuge, sondern als Fahrräder an: Auf Gehsteigen sind sie damit nicht zugelassen. Nicht alle halten sich daran. Die Wiener Polizei bestätigt, dass die Roller immer wieder auf Gehsteigen verwendet werden. Momentan setze man aber auf "Information statt Repression", sagt Pressesprecher Paul Eidenberger, weil viel Unwissen über die rechtliche Einstufung herrsche. "Es besteht aber kein Rechtsanspruch darauf", sagt Eidenberger. Bei Alkoholisierung gebe es darüber hinaus auch keinen Ermessensspielraum für den einzelnen Polizisten.

    Auch Markus Figl, ÖVP-Bezirksvorsteher in der Inneren Stadt, erzählt von vielen, die auf der Kärntner Straße unterwegs seien – hier müsste Schrittgeschwindigkeit eingehalten werden. Ihm würden zahlreiche Beschwerden zugestellt.

    Wenige Beschwerden über störendes Parken

    Beim Wiener Stadtservice gingen hingegen nur 24 Meldungen ein. Diese Beschwerden – die meisten würden über die "Sag's Wien"-App abgeschickt – hätten sich alle auf schlecht abgestellte Roller bezogen, sagt ein Sprecher. Dem gehe man in jedem Fall nach – meistens habe sich das Problem bis dahin aber erledigt.

    Anders als die Leihfahrräder, die vergangenes Jahr für viel Unmut sorgten, können die E-Scooter mit einem schnellen Handgriff aus dem Weg geräumt werden, wenn sie mitten auf dem Gehsteig stehen. Prinzipiell dürfen sie dort abgestellt werden, solange sie Fußgänger nicht behindern. Auf historischen Plätzen oder Grünanlagen dürfen die E-Tretroller aber nicht geparkt werden. Und nachts erledigt sich das Problem sowieso: Dann sammeln nämlich die Anbieter die Geräte zum Aufladen ein.

    Keine Daten zu E-Scooter-Unfällen

    Ob es bereits viel mehr Unfälle als nur die beiden aus den letzten Tagen gab, lässt sich nicht genau sagen: Der Wiener Krankenanstaltenverbund erhebt diesbezüglich keine Daten. Bei der Wiener Polizei gibt es lediglich eine Einschätzung: "Derzeit kann man tendenziell nicht von einer signifikant höheren Zahl an Unfällen in Relation zu den anderen Individualfahrzeugen im öffentlichen Verkehr sprechen. Nachdem das Ganze erst seit kurzem Fahrt aufgenommen hat, ist ein zahlenmäßiger Vergleich auch unseriös." (lhag, 5.11.2018)

    • Hier sind sie zulässig, auf Gehsteigen aber – zumindest für Tretroller mit Elektroantrieb – nicht. Laut Wiener Polizei herrsche bezüglich der rechtlichen Einstufung von E-Scootern aber noch viel Unwissen bei Fahrerinnen und Fahrern.
      foto: cremer

      Hier sind sie zulässig, auf Gehsteigen aber – zumindest für Tretroller mit Elektroantrieb – nicht. Laut Wiener Polizei herrsche bezüglich der rechtlichen Einstufung von E-Scootern aber noch viel Unwissen bei Fahrerinnen und Fahrern.

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