Chipkonzern Broadcom verlangt von VW eine Milliarde US-Dollar

    2. November 2018, 16:13
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    Magazin: Halbleiterhersteller droht mit gerichtlichem Produktionsstopp

    Volkswagen sieht sich einem Magazinbericht zufolge in einem Patentstreit mit einer Milliardenforderung des Halbleiterherstellers Broadcom konfrontiert. Der Konzern verlange eine Milliarde US-Dollar von dem Autokonzern und drohe damit, andernfalls die Produktion mehrerer Modelle der Marken VW, Porsche und Audi gerichtlich stoppen zu lassen, berichtete der "Spiegel" am Freitag vorab.

    Broadcom habe in München und Mannheim Patentklage eingereicht. Es gehe um die Nutzung von 18 Patenten in Navigations- und Entertainmentsystemen, die Volkswagen in zahlreichen Automodellen einsetze.

    Klage eingereicht

    Volkswagen bestätigte, dass Broadcom Klagen zu patentrechtlichen Fragen eingereicht habe, wollte sich inhaltlich aber nicht äußern. Der Autobauer habe die Vorwürfe juristisch geprüft und zur Wahrung seiner Interessen rechtliche Schritte eingeleitet, erklärte ein Sprecher. Von den Gerichten war zunächst keine Stellungnahme zu bekommen.

    Dem Bericht zufolge geht Broadcom in den USA auch gegen Toyota und Panasonic vor. Die betroffenen Firmen stünden unter hohen Druck, sich mit dem Zulieferer zu einigen, bevor Gerichte entschieden. Denn diese könnten den Einsatz der betroffenen Halbleiter vorläufig untersagen und damit die Produktion zum Erliegen bringen. Die Autoindustrie beklagt schon länger, sogenannte Patentverwerter würden die Rechtslage ausnutzen, um überhöhte Lizenzgebühren einzufordern.

    Wirtschaftskrieg um Patente

    Solche Klagen sind für die Unternehmen bei der zunehmenden Digitalisierung ein großes Problem. Das "Handelsblatt" berichtete unlängst von einem "Wirtschaftskrieg" um Patente. Ganze Rechtsabteilungen seien nur noch damit befasst, Patentklagen abzuwehren. Den von Kritikern als "räuberisch" titulierten Patentverwertern kommt nach Angaben von Branchenexperten zugute, dass sich ein Kläger nach geltendem Recht aussuchen kann, gegen welches Unternehmen in der Wertschöpfungskette er klagt. Halbleiter werden in Geräte aller Art eingebaut, die wiederum Teil größerer Systeme etwa der Elektronik von Autos, Kühlschränken oder Waschmaschinen sind. (Internet der Dinge) wird der Elektronikanteil noch steigen. Experten befürchten daher, dass solche Klagen mit der fortschreitenden Digitalisierung und Vernetzung in den nächsten Jahren noch zunehmen könnten. (APA/Reuters, 2.11.2018)

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