UN-Syriengesandter de Mistura plant Rücktritt

    17. Oktober 2018, 16:40
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    Der Vermittler will nach vier Jahren und vier Monaten seinen Posten aus "persönlichen Gründen" räumen

    New York – Der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde sein Amt "aus persönlichen Gründen" Ende November aufgeben, teilte de Mistura am Mittwoch im UN-Sicherheitsrat mit. Er verwies auf seine Zeit von "vier Jahren und vier Monaten" als UN-Gesandter für das Bürgerkriegsland.

    Der Rücktritt war seit einiger Zeit erwartet worden. De Mistura hatte UN-Generalsekretär Antonio Guterres nach Angaben aus Diplomatenkreisen bereits darüber informiert, dass er seinen Posten abgeben wolle. Guterres sei bereits auf der Suche nach einem Nachfolger.

    "Glaubwürdiges" Komitee

    Zugleich kündigte de Mistura an, er werde kommende Woche "auf Einladung der syrischen Regierung" nach Damaskus reisen. Dort werde er Gespräche zur möglichen Einberufung eines Verfassungskonvents führen. De Mistura hofft nach eigenen Worten, den Ausschuss im November einberufen zu können. Das Komitee müsse jedoch "glaubwürdig" sein und zu gleichen Teilen von der syrischen Regierung, der Opposition und Vertretern der Zivilgesellschaft besetzt werden.

    Der Verfassungskonvent war im Jänner bei der Syrien-Konferenz im russischen Sotschi in Aussicht gestellt worden. Deutschland und sechs weitere Staaten hatten unlängst erneut dessen rasche Einberufung gefordert. Der geplante Konvent solle eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland entwerfen und die "Grundlagen für freie und faire Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen" schaffen, forderten die Außenminister von Deutschland, Ägypten, Frankreich, Jordanien, Saudi-Arabien, Großbritannien und der USA.

    Schon viele Gescheiterte

    Schon vor de Mistura waren in den vergangenen Jahren seine beiden Vorgänger nach wesentlich kürzeren Amtszeiten zurückgetreten. Der mittlerweile verstorbene ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan legte bereits nach einigen Monaten im Jahr 2011 sein Amt wieder zurück, auch der ihm nachfolgende algerische Diplomat Lakhdar Brahmi musste später sein Scheitern eingestehen. (red, Reuters, APA, 17.10.2018)

    • Staffan de Mistura tritt zurück.
      foto: imago / xinhua

      Staffan de Mistura tritt zurück.

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