Teile der FPÖ für ÖVP-EU-Abgeordneten Rübig "Demokratiegegner"

    12. Oktober 2018, 19:36
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    Rübig: FPÖ kein Koalitionspartner im EU-Parlament, Politiker wie Vilimsky würden "harte Anti-Demokratie-Linie verfolgen"

    Wien – Die EU-Wahl im Mai wirft in der sonst auf Harmonie bedachten ÖVP-FPÖ-Koalition ihre Schatten voraus: Der Europaabgeordnete Paul Rübig (ÖVP) bezeichnet Teile der FPÖ als "Demokratiegegner". Er würde das zwar nicht für die gesamte FPÖ so sehen, aber, so Rübig im "Oberösterreichischen Volksblatt": "Es gibt dort einige wenige, die diese harte Anti-Demokratie-Linie verfolgen."

    Als Beispiel nennt Rübig den freiheitlichen Europaabgeordneten Harald Vilimsky und streicht die Mitgliedschaft der FPÖ in der Fraktion der Rechtsparteien im EU-Parlament ("Klub der Demokratiegegner") hervor. Anders als auf Bundesebene sei die FPÖ für die ÖVP im Europäischen Parlament kein Koalitionspartner: "Das muss man sauber trennen."

    Die FPÖ gehört im Europaparlament zur Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit", der auch die am rechten Rand angesiedelte Nationale Sammlungsbewegung von Marine Le Pen aus Frankreich, die rechtspopulistische italienische Lega und die Freiheitspartei des niederländischen Islamgegners Geert Wilders angehören. (APA, 12.10.2018)

    • FPÖ-Politiker wie Harald Vilimsky bezeichnet der ÖVP-Abgeordnete Paul Rübig als Verfolger einer "harten Anti-Demokratie-Linie".
      foto: apa/herbert neubauer

      FPÖ-Politiker wie Harald Vilimsky bezeichnet der ÖVP-Abgeordnete Paul Rübig als Verfolger einer "harten Anti-Demokratie-Linie".

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