Neues Messgerät soll Demokratie-Warnsignale erkennen

    12. Oktober 2018, 13:36
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    "Demokratie Monitor" soll frühzeitig sichtbar machen, ob Österreich in eine illiberale Richtung abdriftet

    Wien – Die große Mehrheit der Österreicher lehnt Maßnahmen Richtung "illiberaler Demokratie" – Einschränkung von Medien, Gerichten, Meinungs- und Versammlungsfreiheit – strikt ab. Das ist eines der ersten Ergebnisse des "Österreichischen Demokratie Monitors" (ÖDM), den das SORA-Institut Freitag vorstellte. Anstoß für das neue Messinstrument war, dass sich vor einem Jahr 43 Prozent für einen "starken Mann" aussprachen.

    Fast ein Viertel wollte sogar einen "starken Mann" an der Spitze Österreichs, der sich nicht um Wahlen und Demokratie kümmert. Das war für SORA-Geschäftsführer Günther Ogris ein "deutliches Warnsignal" – und so entschloss man sich, ein fundiertes Messinstrument mit höchster Datenqualität aufzusetzen, um die Entwicklung regelmäßig zu beobachten, solche Warnsignale rechtzeitig zu erkennen und ein Gegensteuern zu ermöglichen.

    Acht Prozent für stärkere Medienkontrolle

    Der erste "Demokratie Monitor" wird am 14. November präsentiert. Die Befragung für 2018 ist schon abgeschlossen. Sie zeigt, dass die große Mehrheit der Österreicher die "illiberale Demokratie" ablehnt. So wollen 49 Prozent, dass die Regierung die Unabhängigkeit der Medien ausbaut, 38 Prozent wollen sie lassen wie sie ist und nur acht Prozent sind für Einschränkungen.

    Demokratie macht für die Befragten vor allem – 91 Prozent sagten das – "Miteinander Reden und gemeinsam Lösungen suchen" aus. Die Demokratie in Österreich empfinden 44 Prozent als "eher lebendig", 41 Prozent "weder/noch" und 15 Prozent als tot. Wobei sich hier zeigte, dass Menschen in guter ökonomischer Situation mit höherem Bildungsgrad auch die Situation der Demokratie besser einschätzen. Die Menschen würden sich von der Demokratie gute Lebenschancen und ein gutes Einkommen erwarten – und "wenn sie diese nicht erfüllt, werden sie unzufrieden", konstatierte Projektleiterin Martina Zandonella.

    Wahlabstinenz

    Dies zeigt sich auch im Demokratiemonitor für Deutschland. Schlechter Verdienende bildungsferne Menschen "gehen nicht mehr wählen" – und in dieses Vakuum stoßen die Rechtspopulisten, konstatierte Robert Vehrkamp (Senior Advisor Bertelsmann Stiftung), einer der Köpfe hinter dem ebenfalls heuer erstmals erwarteten deutschen Demokratiemonitor. Der Anteil der populistisch eingestellten Wähler liegt in Deutschland mittlerweile bei 30,4 Prozent – und ist im Steigen, ergab das vor Kurzem präsentierte "Populismusbarometer". Die "Populistischen" sind mit der Demokratie hoch unzufrieden. Nur sechs Prozent zeigten sich zufrieden mit ihrem Funktionieren – während 80 Prozent der "Unpopulistischen" voll oder eher zufrieden sind.

    Interessant ist, so Vehrkamp, dass die Unzufriedenheit der Populistischen in Deutschland weiter wächst – obwohl die AfD seit einem Jahr im Bundestag sitzt. Das sei wohl auch darauf zurückzuführen, dass sie Kompromisse als Verrat der eigenen Prinzipien ablehnen. In Österreich gibt es laut Zandonella derzeit eine umgekehrte Tendenz: Menschen, die vor dem Wechsel zur türkis-blauen Regierung unzufrieden waren, sind jetzt zufriedener – und umgekehrt.

    Ein "Auge" des ÖDM ist eine große jährliche Befragung. Diese ist bereits finanziert, über eine breite Plattform, die von Dr. Karl Renner-Institut und NEOS Lab über Industriellenvereinigung, ÖGB, Städtebund bis zu Wirtschaftsprüfern oder einer Kosmetikfirma reicht. Parlament und ORF sind Kooperationspartner von SORA. Für das "zweite Auge" – Monitoring der Institutionen und des demokratischen Lebens auf Basis statistischer Daten, genannt "Demokratischer Lebendigkeitscheck" – will SORA die Mittel über eine Crowdfunding-Kampage auf respekt.net aufbringen. (APA, 12.10.2018)

    • Demokratie ist mehr als nur Wählen: "Miteinander reden und gemeinsam Lösungen suchen" sei das Wesen eines demokratischen Gefüges, sagen die Österreicherinnen und Österreicher.
      foto: apa/expa/jfk

      Demokratie ist mehr als nur Wählen: "Miteinander reden und gemeinsam Lösungen suchen" sei das Wesen eines demokratischen Gefüges, sagen die Österreicherinnen und Österreicher.

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