Frankreich: Mögliche Kabinetts-Neuaufstellung als Antwort auf Krise

    9. Oktober 2018, 18:53
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    Geplagt von niedrigen Zustimmungswerten und Rücktritten, könnte Präsident Emmanuel Macron sehr kurzfristig eine Regierungsumbildung ankündigen

    Mit Spannung blicken Frankreichs Medien auf die Türen des Élysée-Palastes, den Sitz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dort soll der Staatschef noch Dienstagabend die Auflösung der Regierung bekanntgeben und seinen jetzigen Premierminister Édouard Philippe mit der Bildung eines neuen Kabinetts beauftragen, das sich schon Mittwochfrüh einem Vertrauensvotum stellen könnte. Nach dem Rücktritt von Innenminister Gerard Collomb braucht das Innenministerium eine neue Leitung – doch vielleicht werden auch andere Ämter neu besetzt. Denn eine Neuaufstellung könnte Macron und der französischen Regierung dringend nötigen Elan bringen und neues Vertrauen schaffen.

    Vergangene Woche hatte Collomb überraschend seinen Rücktritt angekündigt und damit eine Kabinettskrise ausgelöst. Collomb ist schon der zweite hochrangige Minister, der innerhalb weniger Wochen die Regierung verlässt. Ende August war der Umweltminister Nicholas Hulot vor die Mikrofone des öffentlich-rechtlichen Senders France Inter getreten und hatte – ohne Macron davor zu warnen – seine Demission bekanntgegeben. Anfang September demissionierte dann noch die Sportministerin Laura Flessel.

    Stimmungstief

    Die Rücktritte rütteln stark an dem schon angeschlagenen Image von Macron. Eine am Sonntag veröffentlichte Umfrage des Instituts Kantar-Sofres gab an, dass seine Beliebtheitswerte ein neues Tief erreicht haben: Nur mehr 30 Prozent der Franzosen sind mit ihm zufrieden. Das Forschungsinstitut Odoxa setzte die Zustimmungsrate zuletzt auf 33 Prozent.

    Seine Popularität ist schon länger im Sinkflug. Ein Grund dafür sind die unbeliebten Arbeitsrechtsreformen. Ein anderer ist der andauernde Skandal um seinen Leibwächter Alexandre Benalla, der dabei gefilmt wurde, wie er in Polizeimontur zwei Demonstranten attackierte. Zudem wird Macron immer häufiger vorgeworfen, dass es ihm an Bescheidenheit mangle. Etwa als er am Rande eines Besuchs am Grab von Ex-Staatschef Charles de Gaulle zu einer Gruppe von Seniorinnen sagte, sie dürften sich über Pensionskürzungen nicht beschweren. Jeder im Land müsse "sich anstrengen".

    Oppositionslos

    Ob Präsident Macron noch einmal das Ruder herumreißen kann, ist schwer abzusehen. "Macron hat die einmalige Situation, dass ihm eigentlich keine Opposition gegenübersteht", sagt Pascal Perrineau, ein prominenter Politologe. Sollte er aus dem Stimmungstief also noch einmal herauskommen, würde er das wohl auch der Schwäche der fraktionierten Opposition verdanken, meint Perrineau. (Flora Mory, 9.10.2018)

    • Emmanuel Macron ringt mit Stimmungstief.
      foto: ap

      Emmanuel Macron ringt mit Stimmungstief.

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