Bayern will offenbar eigenständig nach Italien abschieben

    7. Oktober 2018, 15:24
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    Die bayrischen Behörden wollen die Kapazitäten für Sammelabschiebungen erhöhen. Im Gegenzug drohte Italiens Innenminister Salvini Flughäfen zu schließen

    München – Bayerns Behörden wollen die Kapazitäten für Sammelabschiebungen mit eigenem Personal aufstocken. Informationen von Beschäftigten am Flughafen München, wonach für diese Woche eine Sammelabschiebung von Asylbewerbern nach Italien geplant sei, dementierten die Behörden jedoch am Sonntag.

    Ein Sprecher des bayrischen Landesamtes für Asyl und Rückführungen sagte: "Es gibt keinen eigenen Charterflug diese Woche." Bayern finanziere zwar auch eigene Flüge zum Zweck der Abschiebung, doch auch diese würden "mit der Bundespolizei abgestimmt". Bayrische Polizisten hätten Abschiebeflüge zwar vereinzelt schon begleitet, aber nur "um Praxiserfahrung zu sammeln".

    Der italienische Innenminister Matteo Salvini erklärte am Sonntag: "Wenn jemand in Berlin oder Brüssel vorhat, Dutzende von Migranten mit nicht-autorisierten Charterflügen abzuladen, sollte er wissen, dass kein Flughafen verfügbar ist und sein wird. Wir schließen die Flughäfen, wie wir bereits die Häfen geschlossen haben."

    "Personenbegleiter Luft"

    Normalerweise ist die Bundespolizei für die Begleitung von ausländischen Personen zuständig, die abgeschoben werden sollen. In den vergangenen Monaten hatte die Bundespolizei jedoch Beamte der bayrischen Landespolizei als "Personenbegleiter Luft" ausgebildet. Nach Angaben aus dem deutschen Innenministerium hatte es Ende Juli bereits eine Sammelabschiebung per Charter nach Mailand gegeben, bei der das Flugzeug von den bayrischen Behörden organisiert und bezahlt worden war. Begleitet wurde dieser Flug aber nach dpa-Informationen von der Bundespolizei.

    Die italienische Zeitung "Corriere della Sera" berichtete am Sonntag über Planungen für einen Flug mit 40 Migranten. Dieser werde am Donnerstag auf dem Flughafen Rom-Fiumicino erwartet. Aufgrund der Dublin-Regeln könne sich Italien dem formal nicht widersetzen. Mit Verweis auf den Flugplan wäre es jedoch möglich, die Landung oder den Ausstieg der Passagiere nicht zu gestatten. (APA, 7.10.2018)

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