Vizepremier Di Maio: "Dieses Europa ist in sechs Monaten zu Ende"

    6. Oktober 2018, 14:25
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    Fünf-Sterne-Chef rechnet mit "politischem Erdbeben" nach EU-Wahlen wie in Italien

    Rom – Der italienische Vizepremier und Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, rechnet mit einem baldigen Zusammenbruch der EU. "Dieses Europa wird in sechs Monaten zu Ende sein", prophezeite Di Maio am Samstag bei einer Veranstaltung des Bauernverbands Coldiretti in Rom.

    "In sechs Monaten finden EU-Parlamentswahlen statt. Wie es in Italien nach den Parlamentswahlen am 4. März zu einem politischen Erdbeben gekommen ist, so wird es ein politisches Erdbeben bei den EU-Wahlen im Mai geben", sagte Di Maio.

    Der Vizepremier und Arbeitsminister verteidigte Italiens Finanz- und Defizitziele. "Im nächsten Jahr werden wir mehr ausgeben, doch mit stärkerem Wirtschaftswachstum in Italien werden wir unsere Schulden schneller abbauen können", argumentierte der 32-Jährige. Di Maio sagte am Samstag, es müsse Brüssel klar sein, dass die italienische Regierung in Sachen Budget nicht zurückweichen werde.

    "Es gibt kein Zurück"

    Nach dem Schreiben von EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici und Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis, in dem sie sich über Italiens Finanzziele für die kommenden drei Jahre besorgt zeigten, sagte Di Maio, er habe damit gerechnet, dass der italienische Budgetentwurf nicht auf Zustimmung Brüssels stoßen würde. "Jetzt wird zwar eine Phase des Dialogs mit der EU-Kommission beginnen, es gibt jedoch kein Zurück", sagte der Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung.

    Di Maio zeigte sich nicht besorgt darüber, dass Brüssel den Budgetentwurf zurückweisen könnte. "Erstmals nach vielen Jahren haben wir ein Budget für das Volk entworfen. Wenn man den Menschen hilft, darf man sich keine Sorgen machen", sagte er.

    Italiens Budgetziele würden nach einer ersten Prüfung auf "beträchtliche Weise" von den Anweisungen Brüssels abweichen. Dies sei Grund zur Sorge, hieß es laut Medienberichten in dem Schreiben von Moscovici und Dombrovskis. Darin forderte Brüssel Italien demnach auf, seinen Budgetentwurf in Einklang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt zu bringen.

    Die EU-Kommission will Italien notfalls Änderungen zu seinem Budget vorschlagen. "Die Regierung wird ihren Haushalt bis 15. Oktober bei der Kommission einreichen müssen, wir werden das sine ira et studio bewerten, beurteilen, und wenn es sein muss, Veränderungen vorschlagen. Wir sind da in einem normalen Prozedere", sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker unterdessen in einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit STANDARD, "Kurier" und "Falter". (APA, 6.10.2018)

    • Di Maio prophezeit der Union keine goldige Zukunft.
      foto: ap/maurizio brambatti

      Di Maio prophezeit der Union keine goldige Zukunft.

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