Rund 750.000 für Don't-smoke-Volksbegehren, Strolz rappt dafür

    Video5. Oktober 2018, 14:55
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    Die Initiatoren des Frauenvolksbegehrens sind begeistert vom Zuspruch in den Bundesländern. Das GIS-Volksbegehren hat die 200.000-Unterschriften-Marke geknackt

    Wien – Noch drei Tage lang kann das Volksbegehren für den Nichtraucherschutz unterschrieben werden. Rund 750.000 Menschen haben sich bisher dazu entschlossen, ihre Stimme für ein Rauchverbot in der Gastronomie abzugeben. 150.000 Unterschriften fehlen noch bis zum erklärten Ziel. Der Grund: Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat zugesichert, ab dieser Anzahl eine verbindliche Volksbefragung zu initiieren.

    Ärztekammer und Krebshilfe, von denen das Nichtraucherschutz-Volksbegehren Don't smoke ausgeht, geben sich zuversichtlich und sprechen von einem "der erfolgreichsten Volksbegehren in der Geschichte der Zweiten Republik". Zusätzlich richten sie einen Appell an die Bevölkerung, "ein wichtiges demokratiepolitisches Zeichen zu setzen" und das Volksbegehren zu unterstützen.

    "In Österreich sterben jährlich 14.000 Menschen aufgrund ihres Tabakkonsums. Ungefähr 1.000 davon erliegen den Folgen des Passivrauchens", sagt Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres. Alle 41 Minuten sterbe ein Mensch in Österreich an den Folgen des Rauchens.

    der standard
    Der Standard hat im Mai 2018 zwei Lokalbesitzerinnen zum Thema "Rauchen in Lokalen" interviewt.

    Strolz rappt für Don't smoke

    Unterstützung kommt auch von Ex-Neos-Chef Matthias Strolz. Gemeinsam mit dem Webvideoproduzenten und Mashup-Künstler Kurt Razelli hat er ein Video auf Youtube veröffentlicht, in dem er für eine rauchfreie Gastronomie rappt: "Ein schiacher Tod. Wir könnten so viel Leid verhindern."

    kurt razelli

    Frauen und GIS

    Zusätzlich zu Don't smoke laufen aktuell ein Frauenvolksbegehren und eines zur Abschaffung der GIS-Gebühren.

    Die Initiatoren des Frauenvolksbegehrens fordern "soziale und ökonomische Gleichstellung der Geschlechter mit verfassungsgesetzlichen Regelungen". "Das bisherige Ergebnis überrascht uns. Während fast alle Bundesländer über unseren Erwartungen liegen, haben wir in Wien bisher nur ein Drittel der erhofften Stimmen", sagt Projektleiterin Lena Jäger. 650.000 Unterschriften lautet das Ziel – zum Zwischenstand äußert sich Jäger allerdings nicht. 1997 unterschrieben 644.665 Österreicher das erste Frauenvolksbegehren.

    foto: apa/robert jaeger
    Ab 900.000 Unterschriften hat sich Vizekanzler Strache dazu bereiterklärt, eine verbindliche Volksbefragung durchführen zu lassen.

    Das von der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) initiierte Volksbegehren "ORF ohne Zwangsgebühren" hält aktuell bei rund 218.000 Unterschriften. (Stand Freitagnachmittag). Die Marke von 100.000 Unterschriften wurde am Mittwoch überschritten – damit muss es im Nationalrat behandelt werden.

    Eintragungslokale

    In Wien sind alle Eintragungslokale am Samstag, 6., und Sonntag, 7. Oktober 2018 von 8 bis 13 Uhr, am Montag, 8. Oktober 2018, von 8 bis 20 Uhr geöffnet.

    Per Handy-Signatur können die Volksbegehren von überall unterzeichnet werden, ohne ein Gemeinde- oder Bezirksamt aufsuchen zu müssen. (red, 5.10.2018)

    WISSEN: Aktuelle Volksbegehren

    Um einen Antrag auf ein Volksbegehren stellen zu können, sind vorab Unterstützungserklärungen nötig. Gefordert sind Unterschriften von einem Promille der Bevölkerung, das sind derzeit 8.401 Personen. Ab 100.000 Unterstützungserklärungen ist eine parlamentarische Behandlung des Anliegens verpflichtend.

    Eine hohe Unterschriftenzahl darüber hinaus ist lediglich ein Zeichen für eine breite Unterstützung der Forderungen eines Volksbegehrens. Jene, die bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben haben, müssen bei der eigentlichen Eintragungswoche des Volksbegehrens nicht mehr unterschreiben, ihre Unterschriften werden hinzugerechnet.

    Zwischen 1. und 8. Oktober können die Volksbegehren Don't smoke, Frauenvolksbegehren und ORF ohne Zwangsgebühren unterschrieben werden. Unterschrieben werden kann in jedem Gemeindeamt in Österreich oder elektronisch per Bürgerkarte, unterschreiben dürfen in Österreich Wahlberechtigte.

    Die Volksbegehren

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