Hannover – Steigende Gewaltbereitschaft in der rechten Szene und Tendenzen zu neuem Rechtsterrorismus, mit diesen Schlagworten beschäftigt sich aktuell das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen. "Meine Arbeitshypothese lautet: Alle Zutaten und Voraussetzungen für Rechtsterrorismus sind erkennbar", sagte der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, zu den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Ansätze erkennbar

Die Strukturen seien bisher zwar nur in Ansätzen zu sehen, die jüngsten Ermittlungen des Generalbundesanwalts zeigten aber, "dass wir mit unserer Arbeitshypothese nicht falsch liegen". Kramer fügte hinzu: "Die Gewaltbereitschaft in der gesamten Szene nimmt zu." Es gebe eine "hohe Kampfsportaffinität, Körperertüchtigungen und Schießtrainings". Das deute darauf hin, dass sich die Szene auf immer mehr Gewalt einstelle. Der Generalbundesanwalt hatte zuletzt Mitglieder der mutmaßlichen rechtsextremistischen Terrorgruppe Revolution Chemnitz festnehmen lassen, derzeit sind acht Verdächtige in Untersuchungshaft.

Angriffe in Chemnitz

Die Gruppe soll in Chemnitz Ausländer angegriffen und Übergriffe auf politisch Andersdenkende sowie Politiker geplant haben. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Rechtsextremisten einen Übergriff am Tag der Deutschen Einheit am Mittwoch planten. Ziel der Gruppe sei ein Umsturz des demokratischen Rechtsstaats gewesen. Den Ermittlern zufolge versuchten die Rechtsextremen, auch an Schusswaffen zu gelangen.

Nach Angaben der Bundesanwaltschaft sollen sich die Männer "spätestens am 11. September 2018" zur Revolution Chemnitz zusammengeschlossen haben. Nach einem Medienbericht hatten sie in ihrer internen Kommunikation getönt, sie wollten mehr Terror verbreiten als der Nationalsozialistische Untergrund (NSU). Die "Zeit" berichtete, dass die Männer auch über den Kauf und den Preis einer Schusswaffe diskutierten. (APA, red, 4.10.2018)