Pilnaceks Vertrauen in die WKStA mindestens angekratzt

    Video4. Oktober 2018, 09:25
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    Generalsekretär im Justizministerium erklärte in der "ZiB 2" Widersprüche zwischen bisherigen Aussagen und Antworten im BVT-U-Ausschuss

    Wien – Christian Pilnaceks Vertrauen in die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ist nach der BVT-Affäre gestört. Das lässt sich zumindest aus einer Antwort des Generalsekretärs im Justizministerium im "ZiB 2"-Interview am Mittwochabend herauslesen.

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    Moderator Armin Wolf fragte Pilnacek, ob er der WKStA noch vertraue, woraufhin Pilnacek sagte: "Ich glaube, dass wir sehr viele Gespräche geführt haben. Mein Ziel ist es, das anzubieten, wofür wir stehen: Rat zu erteilen, und ich glaube, es hat gewisse vertrauensstörende Zustände gegeben, aber wir haben ein gutes Arbeitsverhältnis."

    Intern mit scharf

    Pilnacek erklärte im Interview seine Aussage im BVT-U-Ausschuss, das Vorgehen der Staatsanwaltschaft bei der Razzia im Nachrichtendienst sei zwar unüblich, aber völlig korrekt gewesen – obwohl er es im Ministerium heftig kritisiert hatte: Er sei bekannt dafür, intern scharf und "mit einer Emotionalität" zu formulieren.

    "Ich habe mich darüber geärgert, dass ich nicht informiert worden bin", sagt der Generalsekretär und Sektionschef. Es stimme aber, dass es keine gesetzliche Verpflichtung gegeben habe, dass sich die Staatsanwältin vor der Razzia mit Pilnacek abstimmt. (red, 4.10.2018)

    • Christian Pilnacek hat sich geärgert.
      foto: apa/herbert pfarrhofer

      Christian Pilnacek hat sich geärgert.

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