Luxemburg – E-Books werden schon bald billiger. Die EU-Finanzminister schaffen am Dienstag in Luxemburg den Rechtsrahmen für einen reduzierten Mehrwertsteuersatz, der künftig auf E-Books und andere elektronische Publikationen angewendet werden kann.

"Es wird möglich werden, dass wir im Bereich sogenannter E-Books, Publikationen auf elektronischer Ebene, eine günstigere Grundlage haben werden", sagte der amtierende EU-Ratsvorsitzende und Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) am Dienstag in Luxemburg. Dies sei ein Vorteil und eine Entlastung für Konsumenten, die Maßnahme passe auch zur Steuerpolitik der Bundesregierung, sagte Löger.

Welcher reduzierte Satz genau zur Anwendung kommen wird, muss erst entschieden werden. Jetzt werde auf europäischer Ebene der Rahmen gelegt, dann müsse man sich die Umsetzung in Österreich anschauen, dafür sei es noch zu früh, sagte Löger.

Deutschland will MwSt auf E-Books auf sieben Prozent senken

Update I: Deutschland will E-Books und elektronische Zeitungen künftig mit 7 Prozent Mehrwertsteuer versehen, anstatt wie bisher 19 Prozent. Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz begrüßte am Dienstag den Beschluss der EU-Finanzminister in Luxemburg für einen reduzierten MwSt-Satz.

"Als Bundesfinanzminister werde ich mich zügig daran machen, für Deutschland den Mehrwertsteuersatz auf E-Books und E-Paper auf 7 Prozent zu senken", kündigte Scholz an. "Wir brauchen verlässliche und gut recherchierte Informationen heute dringender denn je – egal ob in gedruckter Form oder elektronisch." Die Digitalisierung schreite voran, "und es wird Zeit, dass unser Steuerrecht Schritt hält mit dem Wandel". Die EU-Finanzminister den Weg für die steuerliche Gleichbehandlung digitaler Medien frei gemacht.

VÖZ begrüßt Entscheidung

Update II: Der Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) begrüßt die politische Einigung des EU-Rates für Wirtschaft und Finanzen, mit der eine Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf digitale Presseangebote ermöglicht werden soll. "Nun steht es den Mitgliedsstaaten frei, ihre jeweiligen reduzierten Mehrwertsteuersätze, auch auf digitale Zeitungen und Zeitschriften zu erstrecken und sogar auf null zu senken", sagt dazu VÖZ-Präsident Markus Mair in einer Aussendung. "Wir erwarten uns nun von der österreichischen Bundesregierung, dass diese zukunftsweisende Entscheidung hierzulande so rasch wie möglich umgesetzt wird. Die Mehrwertsteuersätze für E-Paper müssen zumindest auf den reduzierten Mehrwertsteuersatz für gedruckte Zeitungen und Magazine gesenkt werden", so Mair.

Wichtig für Standortpolitik

Eine Reduktion der Mehrwertsteuer sei laut VÖZ-Geschäftsführer Gerald Grünberger "eine perfekte Gelegenheit, die im Regierungsprogramm angekündigte aktive Standortpolitik für österreichische Inhalte voranzutreiben." Eine Reduktion der Mehrwertsteuer für digitale Ausgaben würde die österreichische Presselandschaft wesentlich bei der digitalen Transformation unterstützen. (APA,red, 2.10.2018)