Nachhaltige Vernetzung zwischen EU und Asien

    Kommentar der anderen26. September 2018, 15:27
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    Während sich die USA Donald Trumps in Handelskriegen mit China (und dem Rest der Welt) verschleißen, setzen die Europäer auf engere Zusammenarbeit und wirtschaftliche Kooperation

    Die Europäische Union ist die am dichtesten vernetzte Region der Welt. Dank unseres Binnenmarkts können in Porto hergestellte Produkte ohne weiteres in Katowice verkauft werden. Hochschulabsolventen können sich ohne Schwierigkeiten für Stellen in der gesamten Europäischen Union bewerben, weil sie sicher sein können, dass die Qualifikation, die sie erworben haben, anerkannt wird und mit anderen Hochschulabschlüssen in der EU vergleichbar ist. Man kann mit der Bahn von Brüssel nach Wien so einfach wie von Brüssel nach Brügge fahren. Diese Verbindungen haben den EU-Bürgern, Unternehmen und Investoren Chancen eröffnet und zu mehr Wohlstand verholfen.

    Europäischer Weg

    Dieser "europäische Weg" zu größerer Konnektivität beruht auf drei Grundsätzen: Die Konnektivität muss nachhaltig sein – in wirtschaftlicher, finanzieller, ökologischer und sozialer Hinsicht. Sie muss umfassend sein und sich auf alle Aspekte der Vernetzung – vom Verkehr über die Digitaltechnik bis hin zu Energie und der menschlichen Dimension – erstrecken. Und die Konnektivität muss im Einklang mit internationalen Regeln und Vorschriften aufgebaut werden, die einen effizienten und fairen Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und Personenverkehr gewährleisten.

    Nicht alle globalen Mächte verfolgen den gleichen Ansatz wie wir. Einige haben auf kurzfristige Lösungen, sofort verfügbare Finanzierungen und einen schnellen Ausbau gesetzt. Dies hat oft zu übermäßiger Verschuldung, niedrigeren Umwelt- und Sozialstandards sowie unfairen Beschaffungsverfahren geführt.

    Anfang des Monats haben wir dargelegt' wie das Konzept der Europäischen Union für eine nachhaltige Konnektivität auf andere Regionen, insbesondere in Richtung Asien, ausgeweitet werden kann.

    Auf der Grundlage einer nachhaltigen, umfassenden und auf Regeln beruhenden Konnektivität geht die Europäische Union verstärkt auf unsere Partner – vom Westbalkan bis Zentralasien, von Osteuropa und dem Kaukasus bis Südostasien – zu mit dem Ziel, die Verbindungen zwischen uns in einer Weise zu intensivieren, die uns allen und unserem Planeten zugutekommt.

    Drei Zugänge

    Dies werden wir auf dreierlei Weise tun:

    · Erstens werden wir zum Aufbau neuer Verbindungen und Netze zwischen Europa und Asien beitragen. Wir werden beispielsweise auf die Ausdehnung unseres transeuropäischen Verkehrsnetzes hinarbeiten. Dieses Netz bringt die Menschen einander näher und erleichtert den Handel durch die Beseitigung technischer Hindernisse für Verkehrsnetze, die Modernisierung der Infrastruktur und die Harmonisierung der Rechtsvorschriften. Wir werden mit Asien eine nachhaltige Digitalagenda verfolgen, um die sozioökonomische Entwicklung durch den universellen und erschwinglichen Zugang zu digitalen Technologien und Diensten zu fördern. Wir werden unsere Erfahrungen mit der Errichtung liberalisierter regionaler Energiemärkte mit Schwerpunkt auf dem marktgesteuerten Wandel hin zu sauberer Energie an andere weitergeben. Und wir werden auch weiterhin den Austausch und die Mobilität von Menschen fördern, um Kontakte aufzubauen, das gegenseitige Verständnis zu fördern und Ideen auszutauschen.

    · Zweitens müssen wir Partnerschaften für ein gemeinsames Konnektivitätskonzept auf- und ausbauen. Es gibt bereits viele derartige Partnerschaften. Mit China beispielsweise verfügen wir über eine bilaterale Konnektivitätsplattform, die wir nutzen, um Diskussionen über Synergien und unterschiedliche Standpunkte zu führen. Wir haben sehr viel in regionale Kooperationsstrukturen in der Ostsee und im Schwarzen Meer investiert und gemeinsam mit dem Verband Südostasiatischer Nationen (Asean) einen Konnektivitätsplan für die Zeit bis 2025 erstellt, und wir pflegen regelmäßige Kontakte mit anderen Regionalstrukturen in Asien. Die Konnektivität kann weder auf einzelne Regionen beschränkt bleiben, noch dürfen legitime Akteure ausgeschlossen oder Umweltbelange vernachlässigt werden: Wir brauchen gemeinsame Standards und Regeln.

    Aus diesem Grund arbeitet die EU mit internationalen und europäischen Normungsgremien, der Internationalen Energieagentur, der Welthandelsorganisation und anderen Organisationen, die über ein globales Mandat verfügen, zusammen. Europäische Unternehmen dürfen im Wettbewerb mit der Konkurrenz nicht benachteiligt werden, und sie müssen über den gleichen Zugang zu Auslandsmärkten verfügen wie andere zu den EU-Märkten.

    · Schließlich wird die EU alle ihre Finanzinstrumente einsetzen, um eine angemessene Finanzierung von Konnektivitätsprojekten zu gewährleisten. Dabei wird das Potenzial sowohl der Europäischen Investitionsbank als auch der neuen Instrumente für die externe Investitionspolitik, die im Rahmen des EU-Haushalts zur Verfügung stehen, voll ausgeschöpft. Nach Angaben der Asiatischen Entwicklungsbank wird Asien in den kommenden Jahrzehnten Infrastrukturinvestitionen in Höhe von mehr als 1,3 Billionen Euro pro Jahr benötigen. Die EU kann die asiatischen Länder bei der Deckung ihres Investitionsbedarfs unterstützen, indem sie durch eine Kombination von Zuschüssen, Haftungen, Darlehen und Mischfinanzierungen öffentliche und private Mittel mobilisiert. Aus Sicht der EU können Investitionsvorhaben nur dann unterstützt werden, wenn sie fiskalisch tragfähig und finanziell nachhaltig sind.

    60 Prozent des globalen BIP

    Auf Europa und Asien entfallen insgesamt knapp 70 Prozent der Weltbevölkerung und über 60 Prozent des weltweiten BIP. Asien wird den Prognosen zufolge die Weltregion mit dem höchsten Wirtschaftswachstum und auch dem höchsten neuen Energiebedarf sein. Wir werden mit Asien in Fragen der Konnektivität zusammenarbeiten und dafür sorgen, dass dies in einer Weise geschieht, die den Menschen in der EU, in Asien und in den zwischen uns liegenden Ländern zugutekommt. So können wir zum Motor für eine gerechtere, wohlhabendere und nachhaltigere Zukunft für Europa und die Welt werden. Eine nachhaltige Konnektivität auf der Grundlage starker Partnerschaften und Regeln ist gut für die EU, für Europa und für Asien. (Federica Mogherini, 26.9.2018)

    Federica Mogherini (Jahrgang 1973) ist seit 2014 Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Die italienische Sozialdemokratin ist außerdem Vizepräsidentin der EU-Kommission. Zuvor war sie rund ein halbes Jahr lang italienische Außenministerin.

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    • Die EU und China – zwei der drei größten Wirtschaftsblöcke der Welt.
      foto: reuters/jason lee

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