Außenministerin Karin Kneissl und Bundespräsident Alexander Van der Bellen treffen am Mittwoch mit dem türkischen Staatschef Tayyip Erdoğan zusammen.

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New York – In die Beziehungen zwischen Österreich und der Türkei kommt wieder etwas Bewegung. Wie in der Nacht auf Mittwoch bekannt wurde, wollen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Nachmittag mit dem türkischen Staatspräsidenten Tayyip Erdoğan zusammentreffen.

Die beiden weilen derzeit gemeinsam mit Kanzler Sebastian Kurz bei der UN-Generalversammlung in New York. Am Rande dieser Veranstaltung soll das Zusammentreffen auch stattfinden. Die Zusammenkunft war offenbar kurzfristig angesetzt worden. Thema sollen die bilateralen Beziehungen zwischen Wien und Ankara sein.

Österreicher in U-Haft

Diese hatten sich zuletzt deutlich verschlechtert, als die türkische Behörden den Österreicher Max Zirngast festnahmen. Dem Autor und Studenten wird vorgeworfen, mit linksextremen Gruppen in Verbindung zu stehen. Die genaue Anklage gegen ihn ist unklar, der 29-Jährige befindet sich dennoch seit vergangenem Freitag in türkischer Untersuchungshaft.

Weil diese mit richterlicher Anordnung, aber ohne Prozess immer wieder verlängert werden kann, wird sie in der Türkei gerne auch gegen Personen eingesetzt, für deren Inhaftierung die Beweislage zwar schwach ist, die Ankara aber dennoch gerne im Fadenkreuz der Strafverfolgungsbehörden sehen will. Im Falle einer tatsächlichen Verurteilung drohen dem U-Häftling bis zu zehn Jahre Haft.

Klimagipfel

Für Van der Bellen ist es nicht das einzige bilaterale Treffen an diesem Tag. Er soll auch mit dem malischen Staatschef Ibrahim Boubacar Keita zusammenkommen. Am Vormittag wird er zudem Österreich beim "One Planet Summit" vertreten. Die Veranstaltung, die unter anderem vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron gemeinsam mit dem früheren New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg als Begleitprogramm zur Generalversammlung veranstaltet wird, soll helfen, den Schwung in Bezug auf den Klimaschutz trotz Ausstiegs der USA aus dem Pariser Klimaabkommen aufrechtzuerhalten. (Manuel Escher aus New York, 26.9.2018)