Liste Pilz vs. Bohrn Mena: Früher Klubkollegen, heute Prozessgegner

    25. September 2018, 21:14
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    Der Ex-Tierschutzsprecher bekämpft seine Entlassung aus dem Klub der Liste Pilz – mit pikanten Zeugen

    Wien – Vor ein paar Monaten kämpften sie noch Seite an Seite für die gemeinsame Sache. Jetzt kämpfen sie gegeneinander, und das vor Gericht: Die Liste Pilz und ihr früherer Tierschutz- und Kinderrechte-Sprecher Sebastian Bohrn Mena trafen am Dienstag am Wiener Arbeitsgericht aufeinander. Wie es bei Konflikten üblich ist, hat jeder eine eigene Version der Geschichte.

    Fristlose

    Die Version der Liste Pilz, vertreten durch Klubobmann Wolfgang Zinggl und Anwalt Roland Gerlach, geht so: Bohrn Mena hatte in Interviews und Postings Listengründer Peter Pilz und die Partei scharf kritisiert und dadurch das Vertrauen zerstört. Wem man nicht vertraut, den kann man nicht für sich arbeiten lassen, umso mehr in der Politik. Folglich musste man ihn im Juli fristlos entlassen.

    Die Version Bohrn Menas geht so: Eine Partei sei darauf angewiesen, sich "schlüssiger Kritik" zu stellen – auch wenn sie öffentlich geäußert wird. Jemanden zu feuern, weil er seinen Arbeitgeber angreift, sei vielleicht in der Privatwirtschaft gerechtfertigt, in der Politik hingegen nicht. Zudem, so Bohrn Mena, habe er nie seinen Arbeitgeber, den Parlamentsklub, angegriffen, sondern die Partei und deren Gründer. Das seien zwei Paar Schuhe – nirgends mehr als bei der Liste Pilz, wo die Schnittmenge aus Parteimitgliedern und Parlamentariern so gering ist wie nirgends sonst. Die Entlassung sei daher rechtswidrig.

    Bohrn Mena hatte Listengründer Peter Pilz in einem Zeitungsinterview vorgeworfen, die Partei "autoritär" zu führen. Ein paar kritische Facebook-Einträge über den demonstrativen Parteiaustritt Bohrn Menas taten ihr Übriges.

    Vergleich "sinnlos"

    Ob man einen Vergleich abschließen wolle, fragte die Richterin am Dienstag zu Beginn des ersten Treffens. "Sinnlos", sagte Pilz-Anwalt Gerlach und zeigte in Richtung der zuhörenden Journalisten im Saal: "Dann lesen wir morgen die Schlagzeile: Liste Pilz kapituliert." Es wird also vor Gericht gestritten, und das aller Aussicht nach monatelang. Dabei kann es zu Situationen kommen, die dem Vernehmen nach unterschwellig weiterbrodelnden Konflikten in der Liste Pilz weiteren Zündstoff verpassen könnten: Bohrn Mena hat dem Gericht sieben Zeugen vorgeschlagen, die belegen sollen, dass er von der Klubführung gemobbt wurde. Unter ihnen: die aktiven Pilz-Abgeordneten Daniela Holzinger, Alma Zadic und Stephanie Cox.

    Eine erste Runde im Kampf gegen seine Entlassung dürfte Bohrn Mena bereits verloren haben: Die Richterin hat ein Teilurteil angekündigt. Der Ex-Politiker hat nämlich nicht nur seine Entlassung angefochten, sondern auch die gerichtliche Feststellung begehrt, dass die fristlose Auflösung des Dienstverhältnisses sittenwidrig gewesen sei. Diese Frage will das Gericht zuerst klären – und es ist wahrscheinlich, dass das schriftliche Urteil zugunsten der Liste Pilz ausfallen wird.

    Sollte der Anfechtung stattgegeben werden, könnte sich Bohrn Mena vorstellen, wieder im Klub zu arbeiten. "Persönliche Befindlichkeiten spielen für mich keine Rolle", erklärt der 33-Jährige. Wieder Parteimitglied zu werden kann sich der nunmehr Arbeitslose, der vor seinem Engagement bei der Liste Pilz SPÖ-Funktionär war, aber nicht. "Das ist vorbei." (Maria Sterkl, 26.9.2018)

    • Gerichtsstreit und öffentlichem Hickhack zum Trotz: Sebastian Bohrn Mena kann sich eine Rückkehr ins Parlament vorstellen.

      Gerichtsstreit und öffentlichem Hickhack zum Trotz: Sebastian Bohrn Mena kann sich eine Rückkehr ins Parlament vorstellen.

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