Kern-Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner.

Foto: Christian Fischer

Wien – Sie wollte also doch gleich zeigen, was man als Chefin so machen kann. Pamela Rendi-Wagner, die designierte SPÖ-Chefin und Nachfolgerin Christian Kerns, hat einen Großumbau der Partei eingeleitet: Thomas Drozda, der ehemalige Burgtheater-Geschäftsführer, den Kern in sein Regierungsteam geholt hatte, wird SPÖ-Bundesgeschäftsführer. Max Lercher, der die Funktion bisher innehatte, muss weichen.

Pressestatement von Pamela Rendi-Wagner nach SPÖ-Bundesparteivorstand.
APA

Den Klub übernimmt Rendi-Wagner im Alleingang, das hat sie Dienstagabend in einem öffentlichen Statement bekanntgegeben. Kern, aktueller Fraktionschef, will sich als roter Spitzenkandidat für die EU-Wahl aufstellen lassen. Andreas Schieder, geschäftsführender SPÖ-Klubobmann, hat seinen Rückzug bereits bestätigt.

Loyales Team nahegelegt

Rendi-Wagner hat somit gleich zu Beginn ihre neue Machtfülle demonstriert. Vom SPÖ-Präsidium und dem roten Vorstand wurde sie bereits als Parteichefin abgesegnet, die hochoffizielle Wahl wird erst auf einem Parteitag im November erfolgen. Der promovierten Medizinerin und langjährigen Sektionschefin im Gesundheitsministerium, die erst vor eineinhalb Jahren der SPÖ beigetreten ist, wird von ihren Kritikern vorgeworfen, keine "Hausmacht" zu besitzen. Zahlreiche politische Beobachter hatten ihr daher im Vorfeld nahegelegt, ihr Team aus loyalen Vertrauensleuten zu rekrutieren und mögliche Quertreiber zu entlassen.

Max Lercher, der aus der steirischen SPÖ nach Wien geholt wurde, gilt als parteiintern beliebt – vor allem in den Ländern, die sich durch ihn vertreten sahen. Schieder wurde vom Klub für die gesamte Legislaturperiode gewählt, er konnte von der Parteiführung nicht abgesetzt werden und musste sich quasi freiwillig zurückziehen.

Schieder beliebt in Wien

Schon das Verhältnis zwischen Kern und Schieder, der 2006 erstmals in den Nationalrat gewählt wurde, verlief nicht ganz friktionsfrei. Im Jänner war Schieder in einer Kampfabstimmung um den Parteivorsitz der SPÖ Wien Michael Ludwig unterlegen. Dennoch steht ein großer Teil des roten Wiens hinter ihm.

Solidaritätserklärungen für Schieder gaben praktisch alle Wiener Abgeordneten auch aus dem Lager seines früheren Widersachers Bürgermeister Michael Ludwig ab. Auch Abgeordnete aus anderen Ländern äußerten ihr Unverständnis über die Demontage.

Der Simmeringer SPÖ-Chef und Nationalratsabgeordnete Harald Troch machte vor der Klubsitzung am frühen Dienstagnachmittag – als bereits durchgesickert war, dass Rendi-Wagner den Klub allein führen möchte – klar: "Ich glaube nicht an eine Anführerin-Partei."

Sobald Kern sein Mandat abgibt, könnte die frühere Vorsitzende der Jungen Generation, Katharina Kucharowits, wieder in den Nationalrat nachrücken.

Kerns chaotischer Abgang

Der Wechsel an der roten Parteispitze wurde notwendig, weil der bisherige Parteichef Kern am vergangenen Dienstag seinen Rückzug aus der Innenpolitik angekündigt hatte. Die Information, dass er als Parteichef geht, war vorab über eingeweihte hochrangige Parteifreunde an Medien weitergegeben worden – für die meisten kam der Schritt dadurch völlig überraschend, die rote Kommunikation verlief chaotisch. Kern möchte nun nach Brüssel beziehungsweise Straßburg ins EU-Parlament einziehen – bevorzugt als Frontmann der europäischen Sozialdemokraten.

Rendi-Wagner war Kerns Favoritin für seine Nachfolge. Wie Drozda wurde auch sie 2016 von Kern in die damalige rot-schwarze Regierung geholt. (Katharina Mittelstaedt, 25.9.2018)