Haftstrafe für Hassnachrichten gegen Neujahrsbaby Asel

14. September 2018, 08:42
691 Postings

Eine 48-Jährige wurde wegen Verhetzung zu neun Monaten Haft verurteilt. Sie hatte das Wiener Neujahrsbaby und die Familie rassistisch beleidigt

Wien – "Menschlicher Müll, wertlose Minusmenschen" – Nachrichten wie diese postete eine 48-jährige Niederösterreicherin zu Neujahr auf Facebook. Der Anlass: die Geburt des Wiener Neujahrsbaby Asel, die auch auf Facebook verkündet wurde. Nun wurde sie für ihre Postings in Korneuburg zu neun Monaten Haft verurteilt – drei davon unbedingt. Die mehrfach vorbestrafte Frau bekannte sich in der Verhandlung nicht schuldig, das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Der Strafrahmen für Verhetzung wurde 2015 verschärft: Für Hetze vor größerem Publikum sind bis zu drei Jahre Haft vorgesehen, vorher waren es zwei Jahre. Möglich sind natürlich auch Geldstrafen. Wie hoch diese ausfallen, hat DER STANDARD Anfang 2017 recherchiert. Auch die Anforderungen, um den Tatbestand zu erfüllen, wurden herabgesetzt: Zuvor war der Verhetzungsparagraf großteils auf Hass gegen Gruppen – "die Homosexuellen, die Muslime" – ausgerichtet. Nur wer zu Gewalt gegen Einzelne aufrief, machte sich strafbar. Nun reicht das "Aufstacheln zu Hass". Weil der Begriff recht schwammig formuliert ist, liege es an den Gerichten, dem scharfe Konturen zu geben, sagte Strafrechtsprofessor Helmut Fuchs von der Uni Wien, als die Novelle beschlossen wurde. Die Neuerungen führten zu einem massiven Anstieg der Schuldsprüche wegen Verhetzung.

Nach dem Hass der Flowerrain

Die Niederösterreicherin war nicht die Einzige, die gegen Asel und ihre Familie hetzte. Vor allem das Kopftuch der Mutter sorgte bei hunderten Menschen für beleidigende, fremdenfeindliche oder rassistische Äußerungen. Besonders viele wüste Postings fanden sich unter einem Beitrag zu der Geburt von heute.at. Das Social-Media-Team forderte die Facebook-Fans allerdings auf, Hetze und Beschimpfungen zu unterlassen.

Klaus Schwertner, Generalsekretär der Caritas, startete aufgrund der Welle an rassistischen und böswilligen Postings Anfang des Jahres einen Aufruf zu einem Flowerrain – dem Gegenteil eines Shitstorms. Rund 33.000 User – und auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen – folgten diesem Aufruf und verfassten Willkommensbotschaften für Asel. Die Solidaritätsaktion sorgte weltweit für Aufsehen und wurde sogar in der "New York Times" berichtet. Im Sommer präsentierte Schwertner ein Buch, das aus diesen Glückwünschen entstanden ist. (red, 14.9.2018)

  • Asel kam 47 Minuten nach Mitternacht in der Rudolfstiftung auf die Welt. Ihr Name lässt sich mit "Honig" oder "Honigfluss" übersetzen. Weil sie – wie zahlreiche andere – das Foto der Familie rassistisch kommentierte, wurde eine Niederösterreicherin nun zu neun Monaten teilbedingter Haft verurteilt.
    foto: kav/votava

    Asel kam 47 Minuten nach Mitternacht in der Rudolfstiftung auf die Welt. Ihr Name lässt sich mit "Honig" oder "Honigfluss" übersetzen. Weil sie – wie zahlreiche andere – das Foto der Familie rassistisch kommentierte, wurde eine Niederösterreicherin nun zu neun Monaten teilbedingter Haft verurteilt.

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