Disput um Vorkommnisse in Chemnitz: Nun braucht es Belege

    Kommentar10. September 2018, 18:00
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    Hans-Georg Maaßen ist an der Spitze des Inlandgeheimdienstes nicht länger tragbar

    Deutschlands oberster Geheimdienstler hat – ohne seine Aussagen mit Fakten zu belegen – Öl ins Feuer einer sonst schon aufgeheizten Debatte gegossen. Ohne jeden Beleg hat Hans-Georg Maaßen Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel widersprochen, denen zufolge es in Chemnitz zu Hetzjagden gegen Ausländer gekommen war. Vielmehr zweifelte er die Echtheit eines im Internet kursierenden Videos an.

    Wenn Maaßen seine Zweifel nicht klar begründen kann, ist er an der Spitze des Inlandgeheimdienstes nicht länger tragbar. Gerade in Zeiten, in denen das Vertrauen in die politischen Eliten bröckelt, kann es sich der oberste Hüter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht erlauben, sich mit Behauptungen aus einem Bauchgefühl oder bloß vom Hörensagen in eine Debatte einzuschalten.

    So oder so droht die seit Tagen tobende Debatte über den Begriff "Hetzjagd" die tatsächlich drängende Frage zu überlagern: Warum ist die rechtsextreme Szene gerade in weiten Teilen Ostdeutschlands derart stark? Und wie kann es sein, dass Vertreter des Bürgertums ihre Hemmung verloren haben, Hand in Hand mit Menschen bei einer Demonstration mitzugehen, wo Arme zum Hitlergruß gereckt und ausländerfeindliche Parolen gebrüllt werden?

    Übrigens: Dass es in Chemnitz zu ausländerfeindlichen Übergriffen kam und dass Menschen ausländischen Aussehens eingeschüchtert worden sind, steht außer Frage. (Christoph Reichmuth, 10.9.2018)

    • Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel desavouiert.
      foto: apa/dpa/marijan murat

      Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel desavouiert.

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