Neuwahlspekulationen in Wien nach Vassilakou-Rückzug

    3. September 2018, 17:51
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    Maria Vassilakou wird die Grünen weder in die nächste Wien-Wahl führen noch bis zum Ende der Legislaturperiode 2020 in der Stadtregierung bleiben. Gerätselt wird, ob die Koalition ohne sie hält

    Nachdem Wiens Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou am Sonntag ihren Rückzug aus der Stadtregierung bekanntgegeben hat, brodeln in der Bundeshauptstadt die Gerüchte um die Vorverlegung der Wien-Wahl. Vassilakou will längstens bis zum Rechnungsabschluss 2018 bleiben – also bis Mitte 2019. Die nächsten Wahlen finden planmäßig erst 2020 statt. Die Verkehrsstadträtin ist damit eine von vielen grünen Politikerinnen, die sich frühzeitig von ihren Posten zurückgezogen haben.

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    Noch vor der Erklärung seiner Vize sprach sich Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) für eine weitere Zusammenarbeit mit den Grünen aus. "Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich ein sehr treuer Mensch bin, im Privaten wie auch in der Politik", sagte Ludwig. Im STANDARD-Interview betonte er vergangene Woche: "Wir haben eine aufrechte Koalition bis 2020." Doch ging der Chef der Wiener Roten damals davon aus, dass Vassilakou "weiterhin Ansprechpartnerin" bleibe.

    Das hat Vassilakou jetzt verneint. Barbara Novak, die Parteimanagerin der Wiener SPÖ, rechnete in einer ersten Reaktion trotzdem mit einer "konstruktiven Zusammenarbeit" – auch "nachdem die Entscheidung bei den Grünen über den zukünftigen Spitzenkandidaten gefallen ist". Ziel sei es, "bis zum Ende der Legislaturperiode zu arbeiten".

    Bewerbungsfrist endet

    Noch bis Dienstag 23.59 Uhr läuft die Bewerbungsfrist für die Spitzenkandidatur bei den Grünen. 810 Personen hatten sich bis Montag registriert, um die neue Nummer eins mitbestimmen zu können.

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    Wie viele Personen sich bisher beworben haben, machen die Grünen noch nicht öffentlich. Klubchef David Ellensohn und Gemeinderat Peter Kraus haben ihre Kandidatur bestätigt. Die weiteren Bewerber, deren Anzahl "im unteren einstelligen Bereich" liege, seien wenig bis kaum bekannte Gesichter aus dem "grünen Umfeld". Unter ihnen war am Montag noch keine Frau. Allerdings soll es innerhalb der Grünen Bemühungen geben, Sozialsprecherin Birgit Hebein von einer Kandidatur zu überzeugen. Aus Insiderkreisen heißt es, Hebein würde am Dienstag ihre Kandidatur öffentlich bekanntgeben. Hebein war vorerst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen, kündigte aber eine Pressekonferenz für Dienstagmorgen an.

    Oppositionsarbeit der Grünen

    Die größten Chancen unter den bisher bekannten Kandidaten haben Kraus und Ellensohn. Und da beginnt das Spekulieren. Denn obwohl sich Ludwig immer wieder auf seine Pakttreue beruft, betont er auch: "Was ich nicht akzeptieren werde, ist, dass man in der Regierung Oppositionsarbeit betreibt." Während Kraus als kooperativ gilt, greift Ellensohn den Koalitionspartner in der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord an.

    Manche in der SPÖ rechnen daher mit einem Ende der Koalition. Freuen kann sich darüber die ÖVP: So wird Ludwig nachgesagt, mit den Schwarzen zu liebäugeln. Landeschef Gernot Blümel drängt auf Neuwahlen: Es sei an der Zeit, "den Weg freizumachen".

    Dass Ludwig das Bündnis aufkündigt und vor 2020 wählen lässt, bezweifeln Rathaus-Insider. Es sei "die Aufregung, die immer mit einer personellen Veränderung kommt", und "Geschwätz", hört man. Zwar gebe es in der SPÖ "Stimmen für Rot-Schwarz", aber die Signale in der Partei würden weiter auf die Wahl 2020 hindeuten. Schließlich habe Ludwig gerade erst sein Team ausgetauscht. Der Bekanntheitsgrad der neuen Stadträte sei noch zu gering.

    Lückenfüller bis zur Wahl

    Sollte die Koalition bis 2020 halten, braucht es einen Lückenfüller für die Zeit zwischen Vassilakous Rückzug und der Wahl. Sollte Ellensohn das Rennen machen, will er gleich das Amt des Vizebürgermeisters übernehmen. "Ein starker Spitzenkandidat soll die wichtigste Funktion der Grünen innehaben", erklärte dieser. Auch Kraus will ins Büro Vassilakous vor der Wahl einziehen. Allerdings wolle er nicht öffentlich über den Posten verhandeln. (Oona Kroisleitner, 3.9.2018)

    • Maria Vassilakou geht spätestens Mitte 2019. Nun fragt man sich, was nach ihr kommt.
      foto: robert newald

      Maria Vassilakou geht spätestens Mitte 2019. Nun fragt man sich, was nach ihr kommt.

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