Donnerstagmorgen streift ein Polizist mit einem Spürhund über den Wiener Heldenplatz. Einige Sicherheitsleute und Veranstaltungsmanager unterhalten sich neben Sicherheitsabsperrungen, daneben parken drei große ORF-Lkws, einige Polizisten haben ebenfalls schon ihre Posten bezogen.

Am frühen Donnerstagnachmittag werden hier die EU-Außenminister erwartet. Vor einem der Seiteneingänge der Hofburg ist eine riesige Plakatwand aufgebaut worden. "Informal Meeting of EU Foreign Ministers" steht darauf, daneben das etwas ungelenke Label "Gymnich". Darüber hängen die Flaggen der 28 EU-Staaten. Gymnich ist der Name eines Schlosses in Nordrhein-Westfalen, einem Gästehaus der deutschen Bundesregierung. Dort fand 1974 erstmals ein informelles Treffen europäischer Außenminister statt.

Unter Österreichs EU-Ratsvorsitz ist Wien die Hauptstadt der informellen EU-Treffen, Gastgeberin ist Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ). Beschlüsse gibt es bei diesen informellen Treffen nicht, nur Beratungen und Gelegenheit zu Aussprachen jenseits des Normalbetriebs in Brüssel.

Nützliches Abendessen zum Westbalkan

Während vor und in der Hofburg die letzten Vorbereitungen getroffen werden, tagen im Austria Center, ein paar Kilometer weiter auf der anderen Seite der Donau, noch die EU-Verteidigungsminister. Seit Mittwochabend leitet Federica Mogherini, Außen- und Sicherheitsbeauftragte der EU, die Sitzungen der Verteidigungsminister, am Donnerstag und Freitag dann auch die der Außenminister.

Sie nannte schon das Treffen am Mittwochabend, in dem es hauptsächlich um mehr Kooperation mit dem Westbalkan ging, "sehr nützlich". Diese Länder seien in Europa stets als eine "instabile Region" wahrgenommen worden, jetzt rede man aber über eine "verstärkte Kooperation". Mogherini lobte das Engagement des österreichischen Ratsvorsitzes bezüglich der EU-Annäherung Südosteuropas.

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) kündigte noch vor dem Treffen am Donnerstag an, am 26. September Kollegen aus dem Westbalkan in Graz treffen zu wollen. Beim Abendessen am Mittwoch sei über ein "eigenes strategisches Format" diskutiert worden, um nicht nur über, sondern auch mit diesen Ländern zu beraten.

Balkan, Iran und Nordkorea

Die Balkanländer stehen auch auf der Tagesordnung des Außenministertreffens: Der Freitag ist den Beitrittskandidaten Albanien, Montenegro, Mazedonien und Serbien sowie der Türkei gewidmet. Deren Vertreter sind hier zusätzlich zu den EU-Außenministern eingeladen.

Zuvor, am Donnerstag, werden Kneissl, Mogherini und ihre Kollegen in der Hofburg schwerpunktmäßig über den Nahen Osten reden, wo die Gewaltspirale kein Ende nimmt. Kneissl betonte, dass auch die Rückkehr von Flüchtlingen diskutiert werde. Ein weiterer Schwerpunkt sind der Iran und Nordkorea und die damit verknüpften Fragen der nuklearen Abrüstung.

Am Donnerstagabend lädt Bundespräsident Alexander Van der Bellen die EU-Außenminister und ihre Kollegen aus Südosteuropa in die Präsidentschaftskanzlei zu einem Empfang. (saw, 30.8.2018)