Nach Rücktritt: Scott Morrison folgt Australiens Premier Turnbull

    24. August 2018, 08:51
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    Der konservative bisherige Finanzminister gewann eine Kampfabstimmung gegen den noch konservativeren Peter Dutton

    Canberra – Australiens Premierminister Malcolm Turnbull ist nach einer Revolte innerhalb seiner eigenen Partei zurückgetreten. Der 63-Jährige gab den Vorsitz der Liberalen und damit auch das Amt des Regierungschefs auf, berichteten Medien am Freitag. Zur Nachfolger wurde in einer Kampfabstimmung der Fraktion der bisherige Finanzminister Scott Morrison erkoren. Er wurde wenige Stunden später als neuer Regierungschef vereidigt. Der 50-Jährige, der auf den 63-jährigen Turnbull folgt, kündigte einen "Generationswechsel" an.

    Er setzte sich in der Kampfabstimmung gegen den früheren Innen- und Immigrationsminister Peter Dutton durch, der seit mehreren Tagen selbst versucht hatte, Turnbull zu stürzen und ihn zu ersetzen. Morrison, der mit 45 zu 40 Stimmen gewann, ist ebenso wie Dutton deutlich konservativer als Turnbull. Vor allem als Immigrationsminister hatte sich der evangelikale Christ und ehemalige Moderate Morrison den Ruf eines Hardliners erarbeitet. Er gilt aber als präsentabler als der noch konservativere Dutton. Turnbull selbst trat zu der Abstimmung nicht mehr an.

    Immer wieder Revolten

    Damit hat seit 2007 kein australischer Premierminister mehr eine volle Amtszeit durchgehalten. Morrison ist der sechste Premier in zehn Jahren. Turnbull hatte seit September 2015 regiert. Angesichts schlechter Umfragewerte und einer verlorenen Nachwahl büßte der als gemäßigt geltende Politiker intern immer mehr Rückhalt ein. Den entscheidenden Schlag versetzten ihm am Donnerstag drei prominente Minister, die gemeinsam ihren Abschied aus dem Kabinett bekanntgaben. Damit hatte Turnbull in seiner Fraktion offenbar keine Mehrheit mehr.

    Die besten Chancen, neuer Regierungschef zu werden, waren eigentlich Dutton eingeräumt worden. Am Dienstag hatte Turnbull gegen seinen parteiinternen Gegenspieler eine Kampfabstimmung noch gewonnen. Der Sieg fiel aber zu knapp aus, um die Revolte beenden zu können. Zu der Kampfabstimmung war auch Außenministerin Julie Bishop angetreten, sie schied allerdings schon vor dem endgültigen Entscheid aus.

    Labor in Umfragen knapp voran

    Das Rennen um das Amt des Parteivorsitzenden und Regierungschefs gewann mit dem 50-Jährigen Morrison letztlich ein Politiker, der im gemäßigten Flügel der Partei verortet wird. Dutton wäre der Mann des konservativen Flügels gewesen und gilt als Gesicht von Australiens harter Linie gegenüber Flüchtlingen und anderen unwillkommenen Einwanderern.

    Die Liberalen regieren im Bündnis mit der kleineren, ländlich-konservativen Nationalen Partei. Das Bündnis hat nur eine Stimme Mehrheit. Spätestens im Mai 2019 muss neu gewählt werden. Umfragen zeigen seit Monaten ein knappes Rennen zwischen Labor und dem regierenden Bündnis aus Liberalen und Konservativen. Eine neue Befragung von vergangener Woche legt aber nahe, dass die Regierung im Zuge des Führungsstreits auch bei den Wählerinnen und Wählern Schaden genommen hat. Plänen für eine vorgezogene Neuwahl erteilte Morrison in einem Statement eine Absage.

    Morrison war in einer Umfrage am vergangenen Mittwoch als der am wenigsten populäre von fünf Politikern aus der Liberalen Partei hervorgegangen, denen Ambitionen auf den Premiersposten nachgesagt wurden. (red, APA, 24.8.2018)

    • Scott Morrison ist neuer Premier Australiens.
      foto: ap / david gray

      Scott Morrison ist neuer Premier Australiens.

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