Deutschland schiebt vorerst keine Uiguren mehr nach China ab

    23. August 2018, 06:38
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    Der Abschiebestopp soll Angehörige der Minderheit vor pauschaler Verfolgung schützen

    Berlin – Wer in China zu einer muslimischen Minderheit gehört, steht unter Generalverdacht – besonders bekommen das Uiguren zu spüren. Deshalb versuchen viele Angehörige dieser Minderheit, das Land zu verlassen. Deutschland trägt diesem Umstand nun Rechnung: Uiguren und Angehörige anderer muslimischer Minderheiten dürfen laut "Süddeutscher Zeitung" vorerst nicht mehr von Deutschland nach China abgeschoben werden. Das gehe aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor.

    Demnach ist zur Lage der Uiguren "vom Länderanalysereferat des BAMF eine diesbezügliche Länderinformation erstellt" worden. Die muslimischen Uiguren sind ein Turkvolk und leben in der Autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas.

    Schwere Repressionen durch die Volksrepublik

    Dort sind sie schweren Repressionen durch den Staat ausgesetzt. In sogenannten Umerziehungslagern werden nach Einschätzung von Fachleuten mehrere Hunderttausend Menschen, vor allem Uiguren, festgehalten. Einem Bericht des Menschenrechtsgremiums der Vereinten Nationen zufolge sind sogar mehr als eine Million Angehörige der Volksgruppe interniert. Chinesische Medien stellten daraufhin die Vorgehensweise als notwendig für Frieden und Stabilität in der Region dar.

    In den vergangenen Jahren kamen in Xinjiang bei Unruhen Hunderte Menschen ums Leben. Die Regierung in Peking macht dafür islamistische Aufständische und Separatisten verantwortlich, die Angriffe planten und die Spannungen zwischen der muslimischen Minderheit und der Mehrheit der Han-Chinesen schürten. Kritiker sprechen von einer Unterdrückung der Uiguren.

    Am 3. April war ein Angehöriger der muslimischen Minderheit von Deutschland zurück nach China geschickt worden, obwohl über seinen Asylfolgeantrag noch nicht entschieden war. Berlin bemüht sich nun, den 23-Jährigen zurückzuholen, sein Verbleib ist aber unbekannt. (red, APA, 23.8.2018)

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