Tsipras mahnt die Griechen zum Sparen

    Video21. August 2018, 13:50
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    Der Regierungschef verkündet den "Tag der Befreiung" von den Gläubigern und schwört: nie wieder Defizite und Bankrott

    Die Parteizeitung triumphierte, doch der Regierungschef gab sich ernst und zurückhaltend. Alexis Tsipras wandte sich am Dienstagmorgen mit einer kurzen Botschaft von der Insel Ithaka an die Griechen. Auf einer Anhöhe über der Bucht des Inselhauptorts Vathi verkündete Tsipras das Ende einer "modernen Odyssee" und den Beginn einer "neuen Zeit". Griechenland habe mit dem Ende der Kreditprogramme seine Souveränität wiedergefunden, sagte der Premier, doch die Lehren der Vergangenheit dürften nicht vergessen werden. Die Tageszeitung Avgi aber, das Sprachrohr der Regierung und der Tsipras-Partei Syriza, titelte am Dienstag stolz: "Die Linke kann's."

    ο πρωθυπουργός

    Die konservative Opposition machte sich schon im Vorfeld lustig über Tsipras' Einfall, für die Rede nach Ithaka im Ionischen Meer zu reisen und das Ende der acht Jahre dauernden Kredithilfen mit Homers "Odyssee" und der Heimfahrt seines Helden gleichzusetzen. Tsipras' Irrfahrt sei seine eigene Regierungszeit, höhnte die Opposition. Der linksgerichtete Politiker hatte nach seinem Wahlsieg im Jänner 2015 das Ende der Herrschaft der Gläubiger verkündet, nur um wenige Monate später einzulenken und einen weiteren Milliardenkredit mit rigorosen Sparauflagen aufzunehmen.

    "Wir haben unser Ziel erreicht, wir sind aus den Kreditprogrammen herausgekommen. Doch wir werden nicht hier aufhören", sagte Tsipras. Griechenland habe nun die Stärke, das Land so zu gestalten, wie es sein sollte. "Wir werden die Lehren aus der Geschichte nicht ignorieren", versprach der Premier aber, "wir werden niemals die Gründe vergessen und die Leute, die das Land in die Kreditprogramme gebracht haben." Tsipras mahnte: "Wir dürfen nicht zum Griechenland der Defizite und des Bankrotts zurückkehren."

    Regierungsumbildung steht an

    Erwartet wird in den nächsten Tagen eine größere Regierungsumbildung. Tsipras versucht einen politischen Neustart mit einer Agenda für die Zeit nach den Kredithilfen. Allerdings sind der Regierung die Hände weiter gebunden. Bis 2022 muss sie einen Haushaltsüberschuss von jährlich 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erzielen. Sowohl der Internationale Währungsfonds als der Gouverneur der Zentralbank, der frühere konservative Finanzminister Yiannis Stournaras, halten das für wenig realistisch.

    Ungeachtet der Mahnung Tsipras', die Lehren aus der Vergangenheit nicht zu vergessen, kündigte der Staatssekretär im Ministerium für Verwaltungsreformen, Christoforos Vernadakis, bereits für September Gesetze über die Anhebung des Mindestlohns und die Rückkehr zu kollektiven Tarifverhandlungen an. Regierungssprecher Dimitris Tsanakopoulos hatte am Vortag eine Summe von 750 Millionen Euro genannt, die im nächsten Jahr etwa für soziale Sonderleistungen zu Verfügung stehe. (Markus Bernath, 21.8.2018)

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