Causa Erl: SPÖ kritisiert Verstoß gegen Ausländerbeschäftigungsgesetz

    10. August 2018, 16:48
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    Anfragebeantwortung von FPÖ-Sozialministerin Hartinger-Klein zeigt laut Tiroler SPÖ-Abg. Yildirim, dass es die Festspiele mit den gesetzlichen Bestimmungen "nicht besonders ernst" nahmen

    Erl – Die SPÖ hat die Führung der Festspiele Erl wegen Verstößen gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetz kritisiert. Wie aus der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage an Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hervorgeht, hätten die Festspiele die gesetzlichen Bestimmungen "nicht besonders ernst genommen", sagte die Tiroler SPÖ-Nationalrätin Selma Yildirim der APA.

    Die mittlerweile "festgestellte wiederholte unerlaubte Beschäftigung von Ausländern" habe dazu geführt, dass für die Tiroler Festspiele Erl bis Jänner 2019 keine weiteren Beschäftigungsbewilligungen, Aufenthaltsbewilligungen für Künstler oder Rot-Weiß-Rot-Karten für sonstige Schlüsselkräfte erteilt werden dürfen, erklärte Yidirim. Zudem liefen weitere Ermittlungen der Behörden.

    Prekäre und atypische Arbeitsverhältnisse würden immer mehr zunehmen. Und Künstler seien besonders davon betroffen, so die SPÖ-Nationalrätin: "Für Betriebe wie die Festspiele Erl, die große Summen an öffentlichen Förderungen beziehen, gelten besonders hohe Ansprüche." Zudem hätten die Fördergeber, im Fall der Festspiele Erl Bund und Land, die "Pflicht, nach dem Rechten zu sehen", argumentierte Yildirim: "Für Lohn- und Sozialdumping darf kein Platz sein."

    Handlungsbedarf bestehe auch bei der gleichzeitigen Beschäftigung von Künstlern als Arbeitnehmer und mittels Werkvertrag, so die Nationalratsabgeordnete: "Das ist sozialversicherungsrechtlich nach der Verwaltungspraxis und der ständigen Judikatur nicht statthaft, insbesondere wenn – wie im konkreten Fall – die Inhalte beider Tätigkeiten sich nicht voneinander abgrenzen lassen."

    Gerade die Vorfälle rund um Erl zeigten, dass es einen österreichweiten Kollektivvertrag brauche, betonte Yildirim, die sich auch weiterhin dafür einsetzten möchte. "Dieser muss für technisches und künstlerisches Personal gelten", so die SPÖ-Nationalrätin: "Außerdem müssen wir daran arbeiten, den Schutz vor sexuellen Übergriffen auszubauen und die Arbeitsbedingungen für Künstler zu verbessern." (APA, 10.8.2018)

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