Hartinger-Klein nennt Kritiker "Fake-News-Schleudern"

    6. August 2018, 10:14
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    Tagelang schwieg die Ministerin, nun will sie es ganz anders gemeint haben: Sie habe von Asylwerbern gesprochen – doch das stimmt nicht

    Am 24. Juli gab Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) ein folgenreiches Interview. Auf Wolfgang Fellners oe24.tv sprach sie über Kürzungen der Mindestsicherung, es fiel das Stichwort 150 Euro. Auf die Bemerkung des Interviewers Fellner "Wenn man von 150 Euro leben kann ...", antwortete Hartinger-Klein: "Wenn man die Wohnung auch noch bekommt, dann sicher." Weitere Erläuterungen seitens der Ministerin gab es tagelang nicht, die mediale Aufregung war groß.

    Nun meint Hartinger-Klein elf Tage später in einem Interview mit der "Kronen Zeitung", sie sei falsch interpretiert worden. "Ich wurde nur zu gerne missverstanden", beschwert sich die Ministerin und meint sogar, dass der Ausdruck "Fake-News-Schleudern", wie ihn der rechte "Wochenblick" verwendet hat, gerechtfertigt sei.

    "Nur Asylwerber"

    Was die Ministerin eigentlich gemeint haben will: "Ich habe von Asylwerbern gesprochen, die ja rundum versorgt sind. Die bekommen Unterkunft, Nahrung, medizinische Betreuung, Bildung und alle anderen lebensnotwendigen Aufwendungen. Natürlich können die mit 150 Euro Taschengeld auskommen."

    Wie im Mitschnitt des Interviews jedoch zu hören ist, sprachen Wolfgang Fellner und die Ministerin über die geplante Kürzung der Mindestsicherung und nicht die Grundversorgung, auf die die Asylwerber angewiesen sind. Asylwerber bekommen keine Mindestsicherung, sie bekommen derzeit 40 Euro Taschengeld pro Monat (plus 10 Euro Freizeitgeld). Mindestsicherung bekommen asylberechtigte Flüchtlinge und lediglich in einigen Bundesländern auch subsidiär Schutzberechtigte.

    Taschengeld der Asylwerber

    Leider ging die "Krone"-Interviewerin Conny Bischofberger nicht darauf ein, indem sie richtiggestellt hätte, dass im vielkritisierten Interview mit Fellner explizit von der Mindestsicherung und nicht von der Grundversorgung und dem Taschengeld der Asylwerber die Rede war.

    Bischofberger fragte allerdings nach, ob die Ministerin die an sie herangetragene Herausforderung annehme und versuchen wolle, einen Monat lang von 150 Euro zu leben. Darauf Hartinger-Klein: "Ich bin Minister, ich arbeite ab nächster Woche wieder rund um die Uhr, also ich habe wirklich Besseres zu tun, als eine 'Challenge' anzunehmen." (Olivera Stajić, 6.8.2018)

    • Sozialministerin Beate Hartinger-Klein fühlt sich missverstanden.
      foto: christian fischer/standard

      Sozialministerin Beate Hartinger-Klein fühlt sich missverstanden.

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