Kürzungen für Frauenvereine: Mit Eifer gegen Feminismus

    Kommentar26. Juli 2018, 13:00
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    Es zeigt sich, dass Gleichberechtigung für die türkis-blaue Regierung nur einen Zweck hat – und der hat mit feministischer Frauenpolitik nichts zu tun

    Die türkis-blaue Koalition spricht gern von Werten. Insbesondere wenn es um ihr Lieblingsthema Migration und Asyl geht, hält sie plötzlich auch gesellschaftspolitische Errungenschaften hoch. Auch die Gleichberechtigung zwischen Männern und Frauen wurde da schon mehrfach genannt, quasi als "österreichische Selbstverständlichkeit" wird diese präsentiert, um im gleichen Atemzug Nachholbedarf in Herkunftsländern von Migrantinnen und Migranten zu betonen.

    Von der FPÖ ist man es seit langem gewohnt, dass Frauenrechte für xenophobe Hetze instrumentalisiert werden. Dass die ÖVP hier mitziehen wird, zeigte sich spätestens in einem aus frauenpolitischer Perspektive schlicht lachhaften Regierungsprogramm.

    Kürzungen statt Danke

    Dass jetzt aber ausgerechnet das Frauenministerium seit Monaten einem feministisch engagierten Verein nach dem anderen die ohnehin kleinen Budgets kürzt oder ganz streicht, ist an Zynismus nur schwer zu überbieten. Der Arbeit solcher Organisationen haben wir mitunter die bisher erreichte Gleichberechtigung zu verdanken, die sich nun dreißig oder vierzig Jahre später konservative und rechtspopulistische Politiker als Mittel für einen ganz anderen Zweck als Frauenrechte an Revers heften.

    Dafür ist Feminismus also noch gut genug, den Politiker derselben ideologischen Provenienz allerdings schon damals verhindert wollten, wo sie nur konnten. Und sie tun es bis heute, mit furchterregendem Eifer. (Beate Hausbichler, 26.7.2018)

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