Schützenhöfer zum Thema Kinderbetreuung: "Es gibt Bewegung"

    14. Juli 2018, 14:41
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    Steirischer LH habe mir Kanzler Kurz bereits diesbezügliche Gespräche geführt

    St. Radegund – Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) kündigte am Samstag am Rande des Starts der Sommer-Wandertour "Bergauf Österreich" von VP-Chef Sebastian Kurz eine mögliche Lösung in Sachen Kinderbetreuung an: "Er sagte mir, er wird mit den Landeshauptleuten reden. Es geht um 30 Millionen Euro. Ich will den Gesprächen nicht vorgreifen, aber es gibt Bewegung."

    Familienministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) ließ sich ebenfalls nicht in die Karten blicken und meinte auf APA-Nachfrage: "Wir werden uns mit den Ländern finden."

    SP-Gemeindevertreter fordern mehr Geld

    Die SPÖ-Gemeindenvertreter fordern unterdessen, dass der Bund weiter 140 Millionen für die Kinderbetreuung zuschießt und nicht 30 Millionen weniger wie im jüngst vorgelegten Entwurf für eine neue 15a-Vereinbarung. Die Anforderungen an den Ausbau der Kleinkindbetreuung und die flexibleren Öffnungszeiten stiegen und gleichzeitig würden die Mittel stark zusammengekürzt, ärgert man sich in einer Aussendung.

    Die SP-Gemeindevertreter, vertreten durch Niederösterreichs GVV-Präsident Rupert Dworak, Kärntens Gemeindebund-Präsident Peter Stauber und Burgenlands GVV-Präsident Erich Trummer, schreiben, dass die jetzigen Pläne die Gemeinden vor unlösbare Herausforderungen stelle. Auch der SP-geführte Städtebund hatte sich bereits ähnlich geäußert.

    Nichts zu hören war hingegen von Gemeindebundpräsident Alfred Riedl, dessen Büro bisher auf laufende Verhandlungen verwies. Einzelne VP-Gemeindevertreter wie der oberösterreichische Vorsitzende Johann Hingsamer oder der Vorarlberger Harald Köhlmeier hatten sich allerdings bereits kritisch zum Entwurf der Regierung für die Bund/Länder-Vereinbarung geäußert. (APA, 14.7.2018)

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