Merkel und Li bekennen sich zu Freihandel

    9. Juli 2018, 17:06
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    Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen in Berlin – Merkel: Wollen multilaterales Handelssystem mit fairen und freien Zugängen

    Berlin – Deutschland und China haben sich am Montag demonstrativ zum Freihandel bekannt und vor Protektionismus gewarnt. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte bei einem Treffen mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang, Deutschland sei "interessiert an einem multilateralen Handelssystem mit fairen und freien Zugängen".

    Deutschland und China hätten sich darauf verständigt, "dass wir uns an das Regelwerk der (Welthandelsorganisation) WTO halten wollen und dass wir auf Multilateralismus setzen auch bei den Handelsfragen", sagte Merkel weiter. "Und dies ist ein gemeinsames Bekenntnis."

    Schwierigkeiten

    Li sprach von einer "Bekämpfung" der "wieder aufblühenden handelsprotektionistischen Kräfte" – ein klarer Verweis auf US-Präsident Donald Trump, der eine Reihe von Strafzöllen verhängt hat. Erst am vergangenen Freitag waren US-Zölle auf chinesische Produkte im Wert von 34 Milliarden Dollar (29,0 Milliarden Euro) in Kraft getreten.

    Kritik gibt es aber auch an der chinesischen Handelspolitik. Kritiker werfen der Regierung in Peking vor, ausländischen Investoren den Zugang zum heimischen Markt zu erschweren. Ministerpräsident Li versprach am Montag in Berlin, dass China seine Wirtschaft weiter öffnen werde.

    Auch Merkel sprach von Schwierigkeiten beim Zugang zum chinesischen Markt, etwa bei öffentlichen Ausschreibungen in dem Land. Zugleich sagte sie, die Ankündigungen Chinas für eine Marktöffnung seien nicht nur "Worte"; es würden auch "Taten" folgen. Sie verwies dabei auf eine am Montag unterzeichnete Vereinbarung mit dem deutschen Chemiekonzern BASF, der in der südchinesischen Provinz Guangdong einen integrierten Verbundstandort errichten will.

    Merkel und Li äußerten sich während der fünften deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen, an denen eine Reihe von Ministern beider Länder teilnahm. (APA, 9.7.2018)

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