Asyl-Sondertreffen mit Juncker, Merkel und Kurz in Brüssel geplant

    20. Juni 2018, 12:25
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    Insgesamt sieben Staaten beraten am Sonntag im Vorfeld des EU-Gipfels über eine Lösung des Asylkonflikts

    Brüssel – Die EU beziehungsweise ihre Mitgliedsstaaten erhöhen das Tempo bei der Suche nach einer Lösung des Asylkonflikts. Für Sonntagnachmittag wurde ein prominent besetztes Sondertreffen in Brüssel angesetzt, erfuhr die APA aus informierten Kreisen. Sieben Staaten werden dort mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker über illegale Migration, eine Stärkung des Dublin-Abkommens und Frontex besprechen.

    Die EU-Kommission bestätigte das Sondertreffen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe für Sonntag ein informelles Arbeitstreffen in Brüssel einberufen, um mit einer Gruppe von Staats- und Regierungschefs interessierter Mitgliedstaaten im Vorfeld des anstehenden EU-Gipfels an europäischen Lösungen zu arbeiten, hieß es in einer Aussendung.

    Angeführt werden die europäischen Regierungschefs von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel. Auch die Regierungen Italiens, Frankreichs, Spaniens, Griechenlands und Bulgariens sind vertreten, für Österreich ist Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dabei.

    Merkel muss Lösung finden

    Das Treffen soll vor allem der Vorbereitung des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag kommender Woche dienen. Merkel steht innenpolitisch unter massivem Druck, zumindest eine rudimentäre "europäische Lösung" in der Flüchtlingsfrage zu finden, um einen Bruch ihrer Regierungskoalition in der Frage der Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze abzuwenden. Die CSU hat ihre diesbezügliche ultimative Forderung bis Ende Juni aufgeschoben. (APA, 20.6.2018)

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