Unruhen in Nicaragua trotz Einigung auf Gewaltverzicht

17. Juni 2018, 10:06
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Acht Menschen sind bei den Unruhen ums Leben gekommen. Die Polizei zündete ein Haus an

Managua – In Nicaragua sind wenige Stunden nach der Einigung auf einen Gewaltverzicht am Samstag bei erneuten Unruhen acht Menschen ums Leben gekommen. In der Hauptstadt Managua starben nach Angaben des Präsidenten der Landarbeitergewerkschaft, Michael Healy, sechs Menschen bei einem Brand, darunter zwei Kinder. Healy machte die Regierung dafür verantwortlich.

Ein Onkel eines der Opfer sagte, die Polizei habe das Haus eingekreist und angezündet, nachdem sein Neffe sich geweigert habe, Scharfschützen aufs Dach zu lassen. Zwei weitere Menschen starben bei einer Schießerei. Örtliche Medien berichteten, die Polizei habe auf Demonstranten geschossen, die Straßenblockaden bewacht hätten.

Die Regierung und Bürgerrechtler hatten sich am Freitag nach zwei Monaten dauernden Unruhen auf ein Ende der Gewalt verständigt. Vertreter von Bürgerrechtsgruppen begrüßten die Einigung. Sollte sich die Regierung jedoch nicht an die Bedingungen der Vereinbarung halten, würden friedliche Proteste wieder aufgenommen.

Proteste nach Pensionskürzungen

Präsident Daniel Ortega hatte im April mit seiner überraschenden Ankündigung, Pensionsleistungen zu kürzen, die Proteste ausgelöst. Zwar rückte er rasch von seinen Plänen ab, doch das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten führte zu einer landesweite Protestwelle. Nach Angaben des nicaraguanischen Menschenrechtszentrums wurden bei Ausschreitungen zwischen Pro-Regierungskräften und Demonstranten innerhalb von acht Wochen 170 Menschen getötet und Hunderte verletzt.

Die am Freitag unter Vermittlung der katholischen Kirche erzielte Vereinbarung sieht vor, eine internationale Task Force ins Land zu lassen, um die Todesfälle während der Proteste zu untersuchen. Provisorische Straßensperren, die zu massiven Verkehrs- und Handelseinschränkungen geführt haben, sollen schrittweise abgebaut werden. Die Gespräche wurden am Samstag fortgesetzt, weitere sollen am Montag folgen. Dabei soll es auf Vorschlag der Kirche um die Ansetzung einer Neuwahl und die Umsetzung politischer Reformen gehen. Ortegas derzeit dritte Amtszeit in Folge endet regulär 2021. (APA, 17.6.2018)

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