FPÖ vs. ORF: Drozda fordert "klare Haltung" der ÖVP

    13. Juni 2018, 12:44
    19 Postings

    SPÖ-Mediensprecher vermutet konzertiertes "Doppelspiel" der Regierungsparteien und fürchtet "Orbanisierung" der österreichischen Medienpolitik

    Wien – SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda fordert von der ÖVP eine "klare Haltung" für einen unabhängigen ORF ein. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Medienminister Gernot Blümel (beide ÖVP) müssten nach den jüngst bekannt gewordenen Äußerungen des FPÖ-Landesrats Elmar Podgorschek "Farbe bekennen", sagte Drozda am Mittwoch im Gespräch mit der APA.

    Das Mitglied der oberösterreichischen Landesregierung wird im aktuellen "Falter" damit zitiert, es brauche eine "Neutralisierung" des ORF, der ein "Oppositionsrundfunk" bzw. "Oppositionsrotfunk" sei. Für den SPÖ-Mediensprecher ein weiteres Indiz "für das Verständnis von Demokratie und der Rolle der Medien" in der FPÖ. Diese habe eine "Orbanisierung" Österreichs im Sinn, ist er sich sicher.

    "Entscheidender scheint mir zu sein, die Rolle der ÖVP zu klären" meint Drozda aber. "Was hier vonseiten der FPÖ kommt, ist eine ganz klare Delegitimierung und Denunzierung von unabhängigem Journalismus und Journalisten. Doch es gibt in diesem Land einen Medienminister und Bundeskanzler, die jetzt endlich Farbe bekennen sollen." Kurz führe gerne die "Staatsräson" ins Treffen – "auch unabhängige Medien sind Teil der Staatsräson", meint Drozda. "Da ist jetzt eine klare Haltung gefragt."

    Drozda vermutet eine Art "Doppelspiel" der Regierungsparteien: Die FPÖ fahre regelmäßig so massive Attacken, dass jegliche ÖVP-Maßnahmen "moderat" erschienen. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass das alles Zufall ist." Auf die Rolle unabhängiger Medien sei Blümel etwa in seinen Schlussworten nach der Medienenquete vergangene Woche nicht eingegangen: "Da nützt es nichts, solche Enqueten mit teilweise sehr fundierten Referaten zu veranstalten und gleichzeitig auf dem einen Auge blind zu sein und die Diskreditierung unabhängiger Medien in Kauf zu nehmen." (APA, 13.6.2018)

    Share if you care.