BVT-Affäre: Für die Pferd'

Einserkastl11. Juni 2018, 17:49
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Kickl sagt, für die Aufklärung der Vorgänge sei nicht er, sondern das Justizministerium zuständig

1) Ich bin net zuständig.

2) Ich weiß von nix.

3) Das hat alles der Generalsekretär Peter Goldgruber ohne mein Wissen gemacht.

Das ist in etwa die Verantwortung von Innenminister Herbert Kickl in der dringlichen Anfrage der drei Oppositionsparteien SPÖ, Neos und Liste Pilz.

Es geht um die Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT), wo eine von Kickls Ministerium mit größtmöglichem Getöse veranstaltete Polizeiaktion inklusive Hausdurchsuchung gerade zusammenbricht. Drei von vier in der Sache suspendierten leitenden Mitarbeitern des BVT wurden inzwischen von den Gerichten wieder in ihre Funktion eingesetzt, darunter der Leiter des BVT selbst. Er soll jetzt laut Kickl ein neues BVT aufbauen.

In seiner Anfragebeantwortung rückte Kickl dazu mit interessanten Details heraus. Der Generalsekretär des Ministeriums, Peter Goldgruber, ein frischbeförderter Blauer, sei ohne sein Wissen mit einem Konvolut an Verschwörungstheorien zur Staatsanwältin gegangen. Das hat Goldgruber bisher bestritten.

Kickl sagt, für die Aufklärung der Vorgänge sei nicht er, sondern das Justizministerium zuständig. Dessen Generalsekretär Christian Pilnacek hat intern das Vorgehen des Innenministeriums als "Skandal" bezeichnet. Jedenfalls sei er, Kickl, "nicht verantwortlich".

Das kann er seinen Polizeirössern erzählen. (Hans Rauscher, 11.6.2018)

Weitere Kommentare von Hans Rauscher lesen Sie hier.

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