Frauen verließen aus Protest gegen Peter Pilz den Nationalrat

Video11. Juni 2018, 11:36
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Zur Angelobung des Listengründers gingen fast alle weiblichen Abgeordneten demonstrativ aus dem Saal

Wien – Ein Zeichen des Protests setzten am Montag die Frauen im Parlament. Zur Angelobung von Liste-Pilz-Gründer Peter Pilz verließen fast alle weiblichen Abgeordneten demonstrativ den Plenarsaal.

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Peter Pilz ist zurück im Nationalrat – und das gleich mit einem Protest. Bei seiner Angelobung verließen die Frauen der anderen Parteien den Plenarsaal.

Pilz hatte ursprünglich auf sein Mandat verzichtet, nachdem Vorwürfe sexueller Belästigung öffentlich geworden waren, es sich in der Folge aber wieder überlegt, und zieht nun doch ins Parlament ein.

Nur Einzelne blieben sitzen

Praktisch geschlossen entschieden sich die Mandatarinnen der anderen Fraktionen, als stillen Protest einen Auszug vor der Angelobung vorzunehmen. Lediglich Einzelne wie die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), die Neos-Abgeordnete Karin Doppelbauer und die Frauen der Liste Pilz blieben auf ihren Plätzen sitzen.

Bures machte allerdings indirekt deutlich, dass sie die Aktion durchaus unterstützt. Dass sie im Saal blieb, begründet sie damit, dass eine Aufgabe ihres Amts sei sicherzustellen, dass die parlamentarischen Vorgänge wie eine Angelobung ordnungsgemäß ablaufen.

Bures: "Kulturwandel"

In einer schriftlichen Stellungnahme schreibt Bures, dass die Aktion der Beginn eines Kulturwandels über alle Parteigrenzen hinweg gewesen sein könnte. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass das Auftreten gegen frauenfeindliche Tendenzen selbstverständlich wird – "auch und vor allem, wenn es Vorkommnisse in den eigenen Reihen betrifft".

Überraschend ist auch Pilz' Sitzplatzwahl. Seine Nachbarin ist nämlich just Martha Bißmann, die er gerne aus dem Klub werfen würde, nachdem sie nicht zu seinen Gunsten auf ihr Mandat verzichtet hat. Auf der anderen Seite hat sich mit Daniela Holzinger-Vogtenhuber eine weitere weibliche Abgeordnete neben Pilz platziert. Klubobmann Bruno Rossmann sitzt dafür in der letzten Reihe, was für einen Fraktionschef äußerst ungewöhnlich ist.

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Zu der Aktion sagte Pilz am Montag er habe nicht gewusst, dass der Feminismus nun ÖVP und FPÖ erreicht habe. Statt gegen die Liste Pilz zu demonstrieren sollten die Funktionäre lieber etwas für die Frauen tun. (APA, red, 11.6.2018)

  • Weibliche Abgeordnete verlassen den Plenarsaal aus Protest gegen die Angelobung von Peter Pilz im Rahmen einer Sondersitzung des Nationalrats.
    foto: apa/roland schager

    Weibliche Abgeordnete verlassen den Plenarsaal aus Protest gegen die Angelobung von Peter Pilz im Rahmen einer Sondersitzung des Nationalrats.

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