Kurz' diplomatischer Spagat in Israel

    9. Juni 2018, 11:00
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    Seit der FPÖ-Regierungsbeteiligung ist das Verhältnis zwischen Wien und Jerusalem nicht ganz einfach

    Als "emotionales Thema" bezeichnete die israelische Botschafterin in Wien, Talja Lador-Frescher, im Frühjahr die Beziehungen zwischen Israel und Österreich angesichts der Diskussionen um die Regierungsbeteiligung der rechtspopulistischen FPÖ.

    Bis heute pflegt Israel mit den FPÖ-geführten Ministerien Kontakte nur auf Beamtenebene. Minister werden nicht empfangen – auch nicht die von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl. Eine Belastungsprobe für die bilateralen Beziehungen, die Kurz ab Sonntag bei einem drei tägigen Arbeitsbesuch in Begleitung von Bildungsminister Heinz Faßmann intensivieren will. Das direkte Verhältnis zwischen Kurz und Israels Premier Benjamin Netanjahu gilt als sehr gut. Kurz wird sowohl Netanjahu als auch Präsident Reuven Rivlin treffen.

    Auf EU-Linie

    In einem TV-Interview mit dem israelischen Fernsehen betonte Kurz, eine Verlegung der österreichischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem nach US-Vorbild sei derzeit kein Thema. Das entspricht auch der EU-Linie. Ebenfalls im Einklang mit der EU steht Österreich für eine Zweistaaten lösung im Nahostkonflikt ein und kritisiert den Siedlungsbau.

    Die Kurz-Reise steht laut Bundeskanzleramt im Zeichen des Gedenkjahrs 1938/2018 und der Betonung der historischen Verantwortung Österreichs. Kurz wird am Montag auch vor dem Welt forum des American Jewish Committee (AJC) sprechen. Er holt damit einen Auftritt nach, den er im Vorjahr wegen einer Reise als OSZE-Vorsitzender kurzfristig absagen musste. Der Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem wird übrigens von den österreichischen Gedenkdienern des Wiener Vereins Gedenkdienst boykottiert. Sie wollen damit darauf aufmerksam machen, dass der Verein "ausgehungert" wird. (Manuela Honsig-Erlenburg, 9.6.2018)

    • 2016 war er noch als Außenminister auf Besuch in Jerusalem: Sebastian Kurz, nunmehr Bundeskanzler, bei benjamin Netanyahu.
      foto: apa/martin weiss

      2016 war er noch als Außenminister auf Besuch in Jerusalem: Sebastian Kurz, nunmehr Bundeskanzler, bei benjamin Netanyahu.

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